Frage an Stephan Thomae von Guido F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Friedewald,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 20. Juli 2011.

I.

Die von mir angesprochenen Informationen basieren auf Erkenntnissen aus dem Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung aus den Jahren 2009 und 2011. Im Zusammenhang mit der Modedroge „Spice“ gab es Erkenntnisse, dass insbesondere synthetische Cannabinoide – eben anders als die Hippie-Droge der 1970er Jahre – erhebliche Gesundheitsgefahren bergen. So heißt es im Drogen- und Suchtbericht (2009):

„Anfang Dezember 2008 entdeckte das Frankfurter Institut THC Pharm ein synthetisches Cannabinoid mit Namen „JWH-018“, das den Kräutermischungen offenbar zielgerichtet zugesetzt worden war. Wenig später deckte das Institut für Rechtsmedizin des Universitätsklinikums Freiburg zusammen mit dem Bundeskriminalamt eine weitere Substanz auf: Das synthetische Cannabinoid „CP-47,497“ und seine Homologen. Diese Substanzen stammen aus der Arzneimittelforschung und haben eine vielfach stärkere Wirkung als das THC der Cannabispflanze und bedeuten ein hohes gesundheitliches Risiko.“

Erkenntnisse wie diese ermutigen nicht nur mich, sondern auch meine Kollegen, vor der Verharmlosung von Cannabis zu warnen. Insofern kann ich es nur gut heißen, dass sich weitere Abgeordnete der FDP diese Haltung vertreten und auf den Bericht verweisen.

II.

Ob sich jemand durch den Kauf von illegalen Suchtmitteln strafbar macht, unabhängig vom Alter des Käufers, bleibt jedem Einzelnen selbst überlassen. Anknüpfungspunkt liberaler Sucht- und Drogenpolitik ist jedoch ein anderer. Die FDP setzt sich dafür ein, den Menschen ein selbstbestimmtes, unabhängiges Leben zu ermöglichen. Die Einrichtung flächendeckender Präventionsprogramme hat dabei oberste Priorität. Prävention muss früh, wenn möglich bereits im Kindesalter, einsetzen, damit Suchtkrankheiten erst gar nicht entstehen. Gleichzeitig muss bei denen, die bereits begonnen haben zu konsumieren, ein frühzeitiger Ausstieg gefördert werden. Dabei darf es aber nicht zu einer Ausweitung der Verbotspolitik kommen. Das gilt für Alkohol wie für Suchtmittel. Insofern unterstütze ich die Arbeit meiner Kollegin Mechthild Dyckmans, die sich für eine konsequentere Durchsetzung des Jugendschutzes beim Alkoholverkauf im Rahmen des „Aktionsplan Jugendschutz“ einsetzt.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Hinweisen weiter helfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Thomae, MdB