Frage an Stephan Thomae von Michael S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schropp,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 23. Mai 2010. Über Ihr Interesse an der Meinung der FDP freue ich mich sehr. Gerne erläutere ich Ihnen meine Haltung zum Bauvorhaben bei der alten B19.

Nachdem nun nach langer Bauzeit der Streckenabschnitt der Bundesstraße B19 zwischen Immenstadt und Kempten fertiggestellt wurde, stößt das neue Brückenbauvorhaben bei vielen Bürgern auf Unverständnis. Mit 5,4 Millionen Euro handelt es sich keineswegs um einen kleinen Posten für die Region. Unabhängig davon, wie die Aufteilung der Kosten erfolgt, bleibt festzuhalten, dass die Rechnung in letzter Instanz immer der Steuerzahler zu tragen hat. Ob nun Brüssel, Berlin, München oder Sonthofen für die Brücke bezahlen, ist nur aus kurzfristiger Perspektive interessant. Das Umverteilungssystem, welches für die Verteilung der Steuergelder und Haushaltsgelder sorgt, ist sehr intransparent. Wenn nun die Befürworter des Bauprojekts von einem "Schnäppchen" für das Allgäu sprechen, so stimmt das nur sehr eingeschränkt, denn am Ende des Tages muss der Steuerzahler für alle Ausgaben aufkommen. Besonders im Rahmen aktueller Sparmaßnahmen, gilt es das Augenmerk auf die Entwicklung der Ausgaben auf Bundes- und Länderebene zu lenken.

Die Bauarbeiten an der B19 waren umfassend und teuer. Ich hätte es in diesem Zusammenhang begrüßt, wenn Kosten eingespart hätten werden können. Eine etwas kleinere Umsetzung hätte meiner Meinung nach auch den Zweck erfüllen können. Allerdings müssen natürlich die Planungsbehörden vor Ort entscheiden, was in der Praxis möglich und notwendig ist.

Die angespannte Finanzlage zieht nach sich, dass jede Mehrbelastung des Haushalts besonders gründlich geprüft werden muss. Unweigerlich müssen Prioritäten gesetzt werden, d.h. manche Vorhaben gilt es zu verschieben.

Gerne stehe ich Ihnen für weitere Fragen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Thomae, MdB