Frage an Stephan Thomae von Andreas L. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Loos,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an der Meinung der FDP.
Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. In den letzten Wochen waren zahlreiche organisatorische Dinge zu klären, wie die Beziehung unserer Büroräume, der Aufbau der Bürotechnik und vieles mehr. Mit der Vergrößerung der FDP-Fraktion steht auch die Bundestagsverwaltung vor einer organisatorischen Herausforderung. Dies führt dazu, dass die Arbeitsfähigkeit der Büros zum Teil noch etwas eingeschränkt ist. So haben wir erst seit kurzem einen funktionierenden Computer und Zugriff auf meinen E-Mail Account des Deutschen Bundestages.

Gleichzeitig hat der 17. Deutsche Bundestag bereits seine Arbeit aufgenommen und die Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum hat gleichermaßen begonnen. Ich bemühe mich jeden Brief und jede Frage so schnell wie möglich zu beantworten. Trotzdem kann es passieren, dass aufgrund der Vielzahl an Anfragen eine Verzögerung eintritt. Ich bitte darum um Verständnis.

Lassen Sie mich gleich vorab feststellen: Die Koalitionsarbeitsgruppe, die Herr Döring gemeinsam mit seinem Kollegen Hans-Peter Friedrich (CSU) leitet, schlägt ausdrücklich keine PKW-Maut vor. Auch die Überlegungen der FDP zielen gerade nicht auf eine PKW-Maut ab, wie wir sie in anderen Ländern kennen. Mehrbelastungen für Autofahrer kommen für die FDP nicht in Frage, das haben wir vor der Wahl gesagt und dabei bleiben wir.

Wir werden allerdings in den nächsten Jahren darüber reden müssen, wie wir die bestehende Unterfinanzierung der Straßeninfrastruktur beheben. Eine Mehrbelastung der Bürger ist dabei allerdings in keinem Fall akzeptabel. Denn seit 1998 sind die Einnahmen aus Steuern und Abgaben aus dem Straßenverkehr bereits von 38 Milliarden auf 53 Milliarden gestiegen. Das muss reichen. Denkbar sind jedoch Strukturreformen, die zu einer nachhaltigeren, stetigeren und effizienteren Finanzierung von Infrastruktur dienen – zum Beispiel indem durch die Schaffung einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Straße (LuFV) mit den Bundesländern die Erhaltung des deutschen Straßennetzes effizienter gestaltet wird. Die oberste Prämisse lautet dabei: Mobilität in Deutschland muss für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbar bleiben.

Vielen Dank für Ihr Interesse. Gern stehe ich Ihnen für weitere Fragen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Thomae, MdB