Frage von Andreas F. • 14.08.2016
Frage an Stephan Schmidt von Andreas F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Lieber Herr Schmidt,
als Wahlkreis Kandidat sind Sie zur politischen Neutralität dem Wähler gegenüber verpflichtet. Dies ist mit einer Parteimitgliedschaft nicht vereinbar. Werden Sie nach der Wahl ihr Parteibuch abgeben um wirklich ein Reinickendorfer Kandidat zu sein?
Antwort von Stephan Schmidt CDU • 15.08.2016
Lieber Herr F.,
unser Grundgesetz stellt in Artikel 21 klar, dass die Parteien an der politischen Willensbildung mitwirken. Deshalb werde ich auch im Falle meiner Wahl in das Abgeordnetenhaus Mitglied der CDU bleiben und mich der CDU-Fraktion anschließen. Dass ich weiterhin die Interessen der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises engagiert vertrete bleibt davon unberührt.
Herzliche Grüße
Stephan Schmidt