Frage an Stephan Rauhut von Eva R. bezüglich Familie
Guten Tag Stephan Rauhut,
Wie setzen Sie sich für die Rechte von Trans*- und Inter*personen ein?
Was tun Sie für die LGBTIQ*-Community?
Beste Grüße
E. R.
Sehr geehrte Frau R.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Unserem Wahlprogramm können Sie in einem eigenen Kapitel all unsere Positionen zum Thema Geschlechtergerechtigkeit, selbstbestimmte und diskriminierungsfreie Lebensweise und Sexualität entnehmen. Sie finden das Kapitel gleich hier:
www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/xiii-queer-gleichberechtigung-fuer-alle-lebensweisen/
Wir wollen auf allen nötigen Ebenen für Geschlechtergerechtigkeit kämpfen. Das heißt, dass Operationen nur mit Einwilligung erfolgen, dass Trans*sein nicht als Krankheit gilt, dass Inter*Personen nicht schlechter gestellt sind, als Trans*Personen. Es bedarf gesellschaftlicher Aufklärung für jung und alt, dass die Normsetzung zweier Geschlechter eben nicht diskriminierungsfrei beibehalten werden kann. Die Rechtslage für Trans*- und Inter*Personen muss in die allgemeinen Gesetze eingegliedert werden, sodass wir hier die Normalität der Diversität festschreiben können und keine Sondergesetze gelten müssen. Grundsätzlich müssen wirksame Beschwerdemechanismen für Diskriminierungsfälle und Beratungsangebote geschaffen werden, um die Anerkennung aller Lebensweisen und Geschlechter voranzutreiben.
Zur zweiten Frage: Seit jeher setzt sich DIE LINKE für die Gleichberechtigung aller Lebensweisen ein. Dabei geht es uns neben der rechtlichen und realen Gleichberechtigung vor allem auch darum, dass die Anerkennung für die Anliegen der Community gefördert und der Austausch mit anderen gesellschaftlichen Gruppen gefördert wird - insbesondere mit religiösen Gruppen. Wir wollen hier unsere Strukturen und Kontakte nutzen, um die Interessen und Sorgen verschiedener Communities untereinander zu vermitteln und stets helfen Forderungen zu verstärken, die im Rahmen der parlamentarischen Demokratie nicht genügend Gehör finden.
Ich hoffe ich konnte Ihnen hinreichend antworten und lade Sie ernstlich ein, sich unser Programm anzuschauen und gegebenenfalls nochmal unter steve.rauhut@dielinke.berlin nachzuhaken.
Mit besten Grüßen
Ihr Steve Rauhut
Weitere Fragen an Stephan Rauhut
Persönlich halte ich Bildungsgerechtigkeit für einen zentralen Pfeiler der Gesellschaft und mir ist es ein wichtiges Anliegen, insbesondere die Berliner Schulen zu einem solch schönen Ort des Lernens zu machen.
Wir werden am Beschluss des Abgeordnetenhauses von 2016 festhalten und setzen uns dafür ein, dass das Marx-Engels-Denkmal in das Marx-Engels-Forum zurückkehrt.
(...) Was die zweite Frage betrifft, muss ich Ihnen sagen, dass eine persönliche entgeltefreie Abholung von Sperrmüll wünschenswert wäre, aber in einer Millonenstadt logistisch schwierig ist. Zudem würde das für ein öffentliches Unternehmen hohe Kosten erzeugen. (...)
(...) Bitte zögern Sie aber nicht, nötigenfalls nochmal persönlich ( steve.rauhut@dielinke.berlin ) nachzuhaken. Was die Unabhängigkeit der Räte betrifft, so halten wir die rechtliche und institutionelle Aufstellung der Räte für grundsätzlich hinreichend, um die Unabhängigkeit der öffentlichen Medien weitestgehend zu gewährleisten. Das schließt nicht vollends aus, dass es wie im Falle des mutmaßlichen Seehoferschen Einflussnahmeversuchs ( http://www.sueddeutsche.de/bayern/anruf-beim-zdf-csu-wollte-bericht-ueber-spd-parteitag-verhindern-1.1504207 ) auch in diesem Bereich zu Problemen kommen kann. (...)