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Stephan Meyer
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Frage von Volker L. •

Frage an Stephan Meyer von Volker L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Meyer,
da Sie u.a. im Bereich Umweltpolitik wirken möchten, habe ich folgende Fragen an Sie:

1. Haben alle Bürger Sachsens -auch in den Dörfern- das Recht auf gesunde und saubere Atemluft?

2. Wenn ja, wie wollen Sie dazu beitragen, die nachgewiesen erheblichen Umweltbelastungen und Gesundheitsgefährdungen durch Rauchgase und weitere Giftstoffe offener Feuer (Lagerfeuer, Feuerschalen , Gartenkamine u.ä.) in Zukunft einzudämmen.

Allein in Oderwitz wurden lt. SZ am 30.04.2009 96 sogenannte Hexenfeuer durch die Gemeinde genehmigt - der Rauchgestank war bis zum nächsten Morgen unerträglich.

Mit frdl. Gruß

Volker Lippe

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Lippe,

Vielen Dank für Ihre Frage. Alle Bürger haben ein Recht auf saubere Atemluft, das gilt selbstredend auch für den Ländlichen Raum.

Ich meine auch, dass sich in den letzten 20 Jahren, allein durch die verringerte Schwerindustrie, besser Filtertechnologien und auch eine größere Sensibilität der Menschen eine deutliche Verbesserung der Luft, des Bodens und auch des Wassers eingestellt hat.

Auch die mittlerweile internationalen Reglungen zum Emissionshandel zielen in die zielführende Richtung, wenngleich hierbei noch erheblicher Bedarf in Bezug auf die internationale Erweiterung und Verbindlichkeit besteht.

Kleinfeuer im häuslichen Bereich mögen im Zweifelsfall auch Giftstoffe beinhalten, welche durch Sie und andere Bürger als gesundheitsstörend empfunden werden, in den meisten Fällen werden aber biologische Abfälle bzw. Holzkohlen verwendet, deren Auswirkungen nicht mit der schädigenden Wirkung von industriellen Anlagen vergleichbar sind. Ich möchte das Problem nicht kleinreden, meine jedoch, dass man durch einen nachbarschaftlichen Hinweis vielfach Probleme aus dem Weg räumen kann. Gleichzeitig halte ich die Traditionspflege der sogenannten Maifeuer für wichtig und weiß, dass bei diesen entsprechende Sicherheitsabstände -und bedingungen einzuhalten sind und durch die zuständigen Behörden auch überprüft werden.

Sollten Sie konkrete Umweltbelastungen ausmachen, so bin ich sehr gerne bereit, diesen mit nachzugehen und verursacherbezogen Rechenschaft und Abhilfe zu verlangen.

Mit besten Grüßen,

Stephan Meyer