Stephan Meier
FDP
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Frage von Hans-Jürgen F. •

Frage an Stephan Meier von Hans-Jürgen F. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Meier!

Ist Ihnen das Rechtsgutachten "Verankerung des Klimaschutzes und des Vorrangs Erneuerbarer Energien in der Bayerischen Verfassung" bekannt? Wie stehen Sie dazu? Würden Sie eine entsprechende Initiative im Landtag unterstützen, die u.a. vom Solar Energie Förderverein getragen wird ?

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Frey
Solar Energie Förderverein

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Frey,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne beantworte.

Das Gutachten, von dem Sie sprechen ist mir bekannt. Es wurde mir per E-Mail
zur Kenntnisnahme übermittelt.

Was Ihre Frage nach der Verankerung des Klimaschutzes in der bayerischen
Verfassung anbelangt, so meine ich, dass dies nicht notwendig ist.

Man sollte keine Verfassung überfrachten. Es mag sein, dass andere Regionen – z.B. in Österreich – so etwas machen. Für Bayern und Deutschland halte ich es für nicht angebracht, zumal Klimaschutz auf nationaler bzw. regionaler Ebene gar nicht mehr gewährleistet werden kann. Dies wäre bzw. ist aber ein sehr wichtiges Thema für die Europäische Union und die Vereinten Nationen.

Ich denke, dass es viel wichtiger wäre, dass endlich einmal das Umweltgesetzbuch weiter vorangebracht und verabschiedet würde. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter folgenden LINK:

http://de.wikipedia.org/wiki/Umweltgesetzbuch

Im Übrigen unterstütze ich selbstverständlich den Ausbau von allen alternativen Energien, insbesondere auch der Solarenergie. Bereits vor 25 Jahren hatte ich eine Idee, die jetzt von der Stadt Marburg mit der „Marburger Solar-Satzung“ umgesetzt worden ist.

http://www.marburg.de/detail/70999

Wie unter dem LINK ersichtlich, gibt es hier natürlich mit auch durchaus guten Argumenten jede Menge Gegner und ob sich ein solches Vorhaben derzeit in Bayern umsetzen ließe, bezweifle ich stark.

Aber im Prinzip ist es letztlich eine Frage der Gewöhnung an die Optik, ob schlussendlich alle Dächer in Deutschland oder Bayern mit Solarzellen gedeckt sind. Reizvoll wäre es schon, eine so riesige Fläche zu haben mit der Solar-Strom erzeugt werden könnte. Vielleicht sieht die Sache hierfür ein bis drei Generationen weiter und sofern es keine kostengünstigeren und/ oder besseren Lösungen gibt (z. B. Wasserstofftechnik) ganz anders aus. Im Übrigen müsste die Energielobby überwunden weden und die Energieversorgung soweit wie möglich dezentralisert werden.

Mit freundlichen liberalen Grüßen

Stephan J. Meier

FDP-Direktkandidat Stimmkreis 301 (Amberg-Sulzbach)