Frage an Stephan Kühn von Rainer L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Locke,

vielen Dank für Ihre Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen.

Wir Grüne setzen uns seit geraumer Zeit mit diesem Thema auseinander und haben bereits viele Diskussionen auf verschiedenen Ebenen der Partei dazu geführt. So gab es zum bedingungslosen Einkommen auch einen Sonderparteitag im Jahr 2007 (Beschluss https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Beschluesse/Gesellschaft-Aufbruch-Gerechtigkeit-Beschluss-BDK-Nuernberg-11-2007.pdf ), aber auch auf dem Parteitag im Jahr 2012 wurde über das Thema debattiert und schließlich eine sog. Grüne Grundsicherung beschlossen (Beschluss https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Beschluesse/Sozialpolitik-Teilhabe-Beschluss-BDK-11-2012.pdf ).

Diese greift verschiedene Aspekte des Grundeinkommens auf, wie u.a. die Einführung eines Grundeinkommens für Kinder, die sog. Bedingungslose Grundsicherung oder eine Brückensicherung für Menschen mit flexiblen Beschäftigungen sowie eine Reform des bisherigen Transfersystems, inkl. u.a. Verzicht auf Sanktionen und Erhöhung des Arbeitslosengelds II (ALG II). Wir Grüne sind der Meinung, dass eine Überarbeitung des ALG II notwendig ist, um den Betroffenen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.

Das bedingungslose Einkommen ist ein sehr emotionales Thema, dass wir auch zukünftig sehr intensiv debattieren werden, dessen können Sie sich sicher sein.

Wie Sie sicherlich mitbekommen haben, wird Finnland im kommenden Jahr einen Pilotversuch starten. So sollen bis zu 10.000 Personen für zwei Jahre ein bedingungsloses Einkommen von bis zu 750 Euro erhalten. Auf die Ergebnisse dieses Experiments bin ich sehr gespannt.

Mit besten Grüßen

Stephan Kühn