Frage an Stephan Kühn von Holger H. bezüglich Verkehr

Ich finde, die Mittel für die Verkehrsinfrastruktur müssen sinnvoller eingesetzt werden. 90 Prozent der notwendigen Verkehrsinfrastruktur in Deutschland sind bereits gebaut, werden aber auf Verschleiß gefahren. Auch viele Autobahnen und Brücken sind in einem beklagenswerten Zustand. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die dringend notwendige Sanierung vieler Strecken und die Beseitigung von Engpässen Vorrang hat vor dem Aus- und Neubau. Wir können es uns nicht länger leisten, dass der Verkehrsetat in teuren Prestigeprojekten vergraben wird, während der Erhalt auf der Strecke bleibt. Das gefährdet nicht nur unseren wirtschaftlichen Erfolg, weil schon heute zentrale Verkehrsachsen z.B. zu den Seehäfen überlastet sind und durch unterlassene Sanierung unbrauchbar werden. Das gefährdet auch zunehmend die Verkehrssicherheit. Je länger wir den Infrastrukturerhalt hinauszögern, desto größer wird der spätere Investitionsbedarf. Ein Beispiel dafür sind Frostschäden auf Straßen. Werden sie nicht sofort beseitigt, bilden sich immer größere Schlaglöcher bis die Fahrbahndecke komplett saniert werden muss. Um die Finanzierung von Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen sicherzustellen, setze ich mich als grüner Verkehrspolitiker dafür ein, dass die Lkw-Maut auf alle Bundestraßen und auf Kleintransporter ab 3,5 Tonnen ausgeweitet wird.

Mein Ziel ist es, dass wir die Verkehrsinfrastruktur in einen guten Zustand versetzen und bestehende Engpässe beseitigen, auf der Straße ebenso wie auf der Schiene. Davon profitieren alle. Priorität müssen dabei die am stärksten belasteten Autobahnabschnitte mit einem hohen Lkw-Anteil und hoher Stauanfälligkeit und sogenannte „Flaschenhälse“ im Schienennetz besitzen. Neubauten im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, die nur einen geringen verkehrlichen Nutzen für das Gesamtnetz aufweisen, lehnen wir hingegen ab. Sie stehen in keinem Verhältnis zu den volkswirtschaftlichen Kosten.

Ich will eine neue Mobilitätspolitik für alle, gleich ob in der Stadt oder auf dem Land – und zu bezahlbaren Preisen. Das gilt auch für die, die kein Auto besitzen. Dazu müssen wir den öffentlichen Personenverkehr voranbringen und sozialverträgliche Tarife schaffen. Ich setze auf neue Mobilitätsangebote, die eine Kombinutzung von Fuß, Rad, Bahn, Bus und Carsharing auf einer Strecke ermöglichen. Ich will, dass unsere Städte und Gemeinden fahrrad- und fußgängerfreundlicher werden und die Bahn attraktiver, für Menschen wie für Güter. Ich bin überzeugt, Mobilität ist so zu organisieren, dass sie allen Menschen Bewegungsmöglichkeiten eröffnet und zugleich Umwelt und Klima schont.