Frage an Stephan Kühn von Bernd A. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Apitz,

herzlichen Dank für Ihre Fragen!

Das Dresdner Stadtbahnprojekt 2020 wurde ins GVFG-Bundesprogramm aufgenommen (GVFG=Gemeindeverkehrswegefinanzierungsgesetz) und zwar als Gesamtprojekt und nicht in seinen Teilprojekten. Zwar wurden konkret zwei Trassen (Löbtau-Strehlen, Bühlau-Weißig) im Antrag beantragt, im Antrag wird aber auch auf die Verbindung Johannstadt-Plauen verwiesen. Ein Ende der Blockade der Landesregierung (Verkehrsminister Morlok, FDP) vorausgesetzt, könnte die Strecke Johannstadt-Plauen zur Beurteilung an das Bundesverkehrsministerium nachträglich eingereicht werden, die dann die Wirtschaftlichkeit dieses Teilprojekts prüft. Aus meiner Sicht ist diese gegeben.

Grundsätzliches Problem für die Umsetzung des Stadtbahnprojekts ist, dass derzeit das GVFG-Bundesprogramm mit Projekten deutlich überzeichnet ist und nur noch bis 2019 gesichert ist. Ob und wie es nachher weitergeht, ist offen. Bis 2019 stehen jährlich 80 Mio. Euro für Projekte in den Neuen Bundesländern zur Verfügung. Sollten die Planungen zügig vorangehen, bestehen gute Chancen für die Realisierung der beiden beantragten Strecken. Die Verlegung der Straßenbahn in die Oskarstraße (Haltepunkt Strehlen) könnte der erste Bauabschnitt sein. Wenn nach der Blockade der FDP die Planungen für die Verbindung Johannstadt-Plauen erst einmal nicht weiterlaufen, kann aus meiner Sicht das Projekt mit Bundesmitteln nur finanziert werden, wenn das GVFG-Bundesprogramm nach 2019 fortgesetzt wird. Dafür kämpfen wir in Berlin. Der Bund kann sich aus meiner Sicht nicht bei der Finanzierung des ÖPNV aus der Verantwortung ziehen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Antworten weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Kühn