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Stephan Kühn
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Frage von Rainer H. •

Frage an Stephan Kühn von Rainer H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Kühn,

nach Ihrem Abstimmverhalten zu urteilen, ist es Ihnen egal, ob Deutschland für spanische Banken haftet oder nicht.
Sollten Sie nicht die Meinung Ihrer Wähler im Parlament vertreten oder ist es den Bürgern in Ihrem Wahlkreis auch egal (das würde micht schon sehr wundern)?

Was mich allerdings noch mehr Interessiert ist folgendes:

- Haben Sie für die Abstimmung Ihren Urlaub unterbrochen?

- Haben Sie sich für die Teilnahme an der Abstimmung Ihre Unkosten erstatten lassen?

- Falls Sie sich die Unkosten erstatten lassen haben, frage ich Sie, ob Sie kein schlechtes Gewissen haben, Steuergelder so zu verschwenden?
Denn wer sich die Unkosten für die Sondersitzung erstatten lässt und sich dann der Stimme enthält, hätte nicht extra kommen müssen.

Mit freundlichen Gruß
R. Hoppenstedt

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Hoppenstedt,

gerne verweise ich auf meine persönliche Stellungnahme auf meiner Homepage zur „Spanienhilfe“-Abstimmung, in der ich die Gründe für meine Enthaltung ausführlich darlege:

http://stephankuehn.com/gruener-haushalt-news/792-persoenliche-erklaerung-essf-spanienhilfe

Ihre Fragen bezüglich einer Urlaubsunterbrechung und der Erstattung von Unkosten für die Anreise zur Abstimmung kann ich beide mit „Nein“ beantworten. Zum einem bedeutet "plenarfreie Zeit" für mich nicht automatisch "Urlaubszeit", sondern ist für mich in erster Linie die Gelegenheit mehr Termine vor Ort wahrzunehmen. Zudem war die Möglichkeit einer Abstimmung zur sogenannten Spanienhilfe für diesen Zeitraum in der Sitzungspause schon Wochen vorher angekündigt worden.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Kühn