Stephan Hilsberg

(...) Bei allen bestehenden Problemen mit so genannten „Killerspielen“ und dem Wunsch, diese einzudämmen, dürfen wir nicht vergessen, dass für einen modernen Kinder- und Jugendschutz die Medienerziehung sowie die Medienverantwortung sehr bedeutsam sind. Dabei darf nicht unterschätzt werden, dass in den hier problematisierten Computerspielen häufig einfache Rollenmuster (starke Helden, autoritäres Durchsetzen, Gewalt als legitimes Mittel, Frauen als Objekte etc.) propagiert werden. Auch deshalb sind alle pädagogischen Alltagsbereiche gefragt, die andere Problemlösungskompetenzen vermitteln. (...)

(...) Es kann aber auch sein, dass die Anzahl der Bewerber so groß ist, dass das Land nicht genug Referentariatsstellen anbieten kann. Die Länder bemühen sich zwar die Refentariatsstellen zu erhöhen, in diesem Fall aber müssen die Bewerber mit Wartesemestern rechnen. (...)

(...) Bildung und Forschungsausgaben wurden gezielt erhöht. Die Arbeitslosigkeit ist gesunken. Im Bereich der Familienpolitik wurden die Investitionen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren verstärkt. (...)

(...) Wie wir heute wissen, waren diese Entscheidungen sehr richtig. Ohne sie wären die Kosten für den Steuerzahler heute und in Zukunft immens höher, denn er müsste dann nicht nur hohe Sozialleistungen, sondern auch einen wirtschaftlichen Wiederaufbau finanzieren. Diejenigen, die am Finanzmarkt bewusst betrogen und sich bereichert haben, werden nach geltendem Recht bestraft, da muss die Politik nicht auch noch ihre Finger im Spiel haben. (...)

(...) Wir werden in den nächsten Tagen die Verhandlungen fortsetzen, um dann in der letzten Sitzungswoche vom 29.06 bis 03.07.09 ein modifiziertes Kohlendioxid-Speicherungsgesetz verabschieden zu können. Uns ist dabei wichtig, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Steigerung der Energieeffiziens immer Vorrang vor der CCS-Technologie haben muss und bei Nutzungskonkurrenzen zu berücksichtigen ist. (...)