Stephan Brandner

Antwort Status

Bundestag (aktuell)

Frage von Martin H. • 08.10.2023

Sehr geehrter Herr Brandner, haben Sie Beweise für Ihre Äußerungen in Ihrer Stellungnahme vom 06.10. zum mutmaßlichen Angriff auf Herrn Chrupalla?

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 08.10.2023

Frage von Ron A. • 07.10.2023

Auf welcher Grundlage wird in der Asylpolitik Art 16a Absatz 2 von der Bundesregierung ignoriert? Gemäß dem GG ist nur der Asylberechtigt welcher nicht durch einen sicheren Drittstaat reist .

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 15.10.2023

40.911 Personen (17,9 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt.

Frage von Norbert G. • 07.10.2023

Ich denke auch das wir kurzfristig wieder zur Atomkraft hin sollten.Wäre es aber politisch nicht auch sinnvoll zu erwähnen ,,nach weiteren Technologien zu suchen(aber auch ernst gemeint)?

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 15.10.2023

Wir betonen stets, dass die Offenheit für neue Technologien elementar ist.

Frage von Louis G. • 01.10.2023

Herr Brandner, Sie sagen, das dthema Ehe für alle eine Grundgesetzänderung bedarf und kein einfaches Gesetz. Wie steht die AFD zu diesem Thema? Möchten die AFD eine Abschaffung der Ehe für alle?

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 15.10.2023

Die AfD möchte, wie Sie richtig sagen, dass die notwendige Grundgesetzänderung durchgeführt wird.

Frage von Jason L. • 30.09.2023

Alleinerziehende Mutter mit unbefristeter Aufenthaltsgenehmigung. Meine 3 Geschwister und ich sind hier geboren. Können wir abgeschoben werden?

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 15.10.2023

Warum sollten Sie abgeschoben werden?

Frage von Tanja B. • 27.09.2023

Gibt es ein Rechtsmittel gegen Diskriminierung aufgrund der politischen Einstellung?

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 15.10.2023

Sie haben völlig recht: es gibt keinen logischen Grund, weshalb die Diskriminierung aufgrund der politischen Ansicht nicht erfasst ist.

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