Frage an Steffen Harzer von Christin H. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau H.,

Ihre Fragen möchte ich wie folgt beantworten:.

Kinderbetreuung ist ein soziales Recht für Eltern und Kinder. Gute Kinderkrippen und Kindergärten sind Orte des sozialen Lernens und können zum Abbau sozialer Ungleichheit beitragen.
DIE LINKE im Bundestag und in den Ländern und Kommunen kritisiert immer wieder, dass der Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Krippen- Kindergarten- und frühen Schulalter nur schleppend vorangeht. Es gibt zwar inzwischen einen Rechtsanspruch auf Förderung in einer Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege, doch leider wird dieser noch immer nicht flächendeckend eingelöst und es gibt große Unterschiede bei Qualität, Öffnungszeiten und Gebühren. Nach aktuellen Prognosen fehlen bundesweit perspektivisch bis zu 350.000 Plätze. Vielerorts fehlt es an Personal und die so genannte Fachkraft-Kind-Relation ist unterschiedlich weit von einem Idealzustand entfernt. Zu kurze und unflexible Öffnungszeiten und unzureichende Teilzeitbetreuungsangebote runden das desolate Bild ab. Hier hat die Bundesregierung versagt und Länder, Kommunen wie auch die Familien im Regen stehen lassen. Zur finanziellen Entlastung werden wir in Thüringen ab 2018 das kostenfrei letzte Beitragsjahr in Thüringen einführen. Dieses soll nur den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit der Kitabetreuung sein, für die wir uns auch Bundesweit und auf Bundesebene einsetzen.

In unserem Wahlprogramm haben wir unser Konzept für die zukünftige Kinderbetreuung dargestellt.

Wir streiten für eine Gesellschaft, in der sämtliche Leistungen für Bildung, Kinderbetreuung und Erziehung sowie öffentliche Güter wie Mobilität, Kultur und Freizeitangebote nicht nur, aber zuallererst für Kinder kostenfrei zur Verfügung stehen.

Wir wollen ein ausreichendes, bedarfsgerechtes und qualitativ hochwertiges beitragsfreies Ganztags-Betreuungsangebot für Kinder schaffen: Darauf sollen alle Kinder einen Rechtsanspruch haben, unabhängig vom Erwerbsstatus der Eltern. Es muss den unterschiedlichen und altersspezifischen Bedürfnissen gerecht werden.

Bei der Bereitstellung von Kita-Plätzen gilt der tatsächliche Bedarf und nicht eine beliebig ermittelte Quote. Zudem ist die rechtliche und finanzielle Grundlage für ein flächen- und bedarfsgerechtes ganztägiges Schulangebot zu schaffen.

Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind konkrete Maßnahmen überfällig. Denn Eltern im Hamsterrad nützt vor allem ein Ausbau der sozialen Infrastruktur, sowohl der Ganztagskinderbetreuung als auch der Pflegeleistungen. Wer Beschäftigte entlasten möchte, muss die Wochenhöchstarbeitszeit gesetzlich reduzieren.

Eltern brauchen Betreuungseinrichtungen mit flexiblen Öffnungszeiten, damit sie Beruf und Familienleben vereinbaren können. Dazu gehört auch, dass eine Betreuung am Wochenende und nachts angeboten wird, obwohl das sicher nicht der „Königsweg“ ist. Beschäftigte mit Kindern müssen das Recht bekommen, von Schichtarbeit in Normalarbeit zu wechseln und zurück. DIE LINKE kämpft darüber hinaus für eine Verkürzung der Erwerbsarbeitszeit auf ca. 30 Stunden die Woche bei vollem Lohnausgleich.

Wir wollen Arbeitszeitmodelle schaffen, die Müttern und Vätern ermöglichen, ihren Beruf mit Familie und Privatleben unter einen Hut zu bringen. Statt einer Flexibilisierung von Arbeitszeit, die sich lediglich an den betrieblichen Erfordernissen orientiert, brauchen die Beschäftigten mehr Zeitautonomie. Betriebe brauchen ausreichend Personal, um z. B. den Ausfall durch Kindkrank - Tage auszugleichen.

Darüber hinaus wollen wir, dass Eltern einen besonderen Kündigungsschutz bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres des Kindes erhalten. Der Wiedereinstieg in den Beruf nach einer schwangerschafts- und erziehungsbedingten Pause muss durch kostenfreie Weiterbildungsangebote erleichtert werden.

In Bezug auf die Schulbildung, setzen wir uns dafür ein, das Kinder bundesweit nach den selben Normen und regeln Unterricht werden.Wir betrachten die Bildung als Gesamtstaatliche Aufgabe, die auch Gesamtstaatlich zu finanzieren ist. Daher wollen wir das seit 2006 bestehende Kooperationsverbot des Grundgesetzes. Im Bildungsbereich aufheben, damit wir Bundesweit einheitlich Lernstandards und Prüfungsstandards schaffen und auch Gesamtstaatlich in die Bildung investieren können. Der Schülertransport ist auch eines der bestehenden Problem, welches gelöst werden soll und endlich kostenfrei zu stellen ist. Wir arbeiten dabei auf Landesebene gegenwärtig an dem Azubiticket, welches auch auf die Schülerbeförderung ausgedehnt werden soll. Erschwerende ist hierbei, das es keinen landesweiten Verkehrsverbund für den ÖPNV, wie in Hessen zum Beispiel, gibt und die Landkreise in Ihrer kommunalen Hoheit unterschiedliche Verfahrensweise verfolgen.

Ich hoffe Ihre Fragen ausreichend beantwortet zu haben und verbleibe,

mit freundlichen Grüßen

Steffen Harzer - rein privat
steffen.harzer@t-online.de