Frage an Steffen Harzer von Ralf W. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr W.,

erst einmal ein Hinweis: Da sie von den vergangenen vier Jahren sprechen, heben sie vermutlich auf die letzte Legislatur im Bundestag ab. Ich bin bisher aber nicht im Bundestag vertreten, sondern kandiere für die kommende Legislatur. Daher kann ich auf dieser Ebene nur ein paar Beispiele aus der Tätigkeit der LINKEN-Bundestagsfraktion herausgreifen. So setzte sich DIE LINKE in der vergangenen Legislatur immer wieder für Investitionsprogramme ein, um den Rekord an Steuereinnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft, der Stärkung der Kommunen und den sozial-ökologischen Wandel zu nutzen und gerade in Zukunftsbereichen Arbeitsplätze zu schaffen. Dies betrifft etwa den Energiewandel und den sozialen Wohnungsbau. Maßstab bei der Vergabe von Investitionsmitteln sollten dabei natürlich immer Tariflöhne sein. DIE LINKE unterstützte Arbeitskämpfe im Dienstleistungsbereich wie bei Amazon und erarbeitete Konzepte für die Absicherung von Soloselbstständigen, die gerade im digitalen Sektor immer häufiger tätig sind. Gleichzeitig ergriff die Fraktion Initiativen für armutsfeste Löhne und Renten wie der Antrag auf Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro.
Auf Landesebene haben DIE LINKE und ich als Landtagsabgeordneter von diesen Maßnahmen leiten lassen. So war gerade DIE LINKE und ich als Teil der Fraktion im Landtag engagiert mit unserer Ministerin Heike Werner ein Beschäftigungsprogramm bis zu 1000 Plätzen für Langzeiterwerbslose zu verwirklichen. Gleichzeitig handeln wir nach dem Investitionsimperativ und investieren in Thüringen in Bildung, die Energiewende und Kommunen und schaffen so Beschäftigung. Auch 2018/2019 wird die Landesregierung allein in den Kommunen 100 Millionen Euro investieren. Der Effekt zeigt sich auch bei der Erwerbslosenquote, die im Juli 2017 nur noch 5,9% beträgt. Eine deutliche Senkung gegenüber 7,0% bei Regierungsantritt. Wir liegen damit nur noch leicht hinter dem Bundesschnitt zurück und an der Spitze der ostdeutschen Bundesländer. Um diese Entwicklung am Arbeitsmarkt mit einer positiven Einkommensentwicklung zu verbinden, überarbeitet die Landesregierung zudem das Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge. Gemeinsam mit meiner Landtagsfraktion werde ich mich dafür einsetzen, dass Entgelte, die auch im Alter vor Armut schützen, bei der Vergabe noch mehr Berücksichtigung finden.
Auch in meiner vorherigen Tätigkeit, als Bürgermeister der Stadt Hildburghausen (1996-2014) habe ich mich entsprechend für die wirtschaftliche Entwicklung und für die Ansiedlung von Unternehmen eingesetzt. So konnten in meiner Amtszeit neue Gewerbegebiete entwickelt und Firmen angesiedelt werden und so die Arbeitslosigkeit in Hildburghausen signifikant gesenkt werden. Auch die Entwicklung der sogenannten weichen Standortfaktoren fand in dieser Zeit statt. So konnte u.a. das Stadttheater saniert, die Bibliothek vom Landkreis übernommen und erhalten, das Freibad saniert und die Schwimmhalle gebaut werden. Auch das gehört für mich zu einer erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung.
Die etwas verspätete Beantwortung bitte ich zu entschuldigen, da ich mit meinem jüngsten Sohn in der vergangenen Woche mehrere Tage im Krankenhaus verweilen musste.

Mit freundlichen Grüßen
Steffen Harzer