Frage an Steffen Flath von André F. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Herr Ficker,

vielen Dank für Ihre Frage.

Meine Äußerung zur Schülerbeförderung habe ich im Zusammenhang mit der Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen gemacht. In der Tat halte ich die Befreiung der Eltern an den Kosten der Schülerbeförderung für sinnvoller als die Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen.

Wie wir alle wissen, ist seit der friedlichen Revolution die Schülerzahl im Freistaat Sachsen stark zurückgegangen; sie hat sich insgesamt halbiert, das Schulnetz musste angepasst werden. Somit haben sich die Ausgaben für den einzelnen Schüler durchaus erhöht.

Verursacht hat das nicht der Freistaat Sachsen. Verursacht haben das - aus welchen nachvollziehbaren Gründen auch immer - in freien Entscheidungen die Bürger im Freistaat Sachsen, indem sie weniger Kinder zur Welt gebracht haben.

Vor diesem Hintergrund halte ich es für ungerecht, wenn die Eltern die Zeche zahlen, die diese Entwicklung nicht verursacht haben.

Ich bin aber der Meinung, dass der Verzicht auf Beiträge auf der Ebene der Landkreise geklärt werden muss. Sie sind für die Schülerbeförderung verantwortlich und die kommunale Selbstverwaltung wird durch diese Eigenverantwortung gestärkt.

Gleichwohl werde ich für die Umsetzung der Kostenbefreiung der Eltern weiter werben.

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Flath MdL