Frage an Steffen Flath von Martina I. bezüglich Bildung und Erziehung
Lieber Steffen Flath,
beim parlamentarischen Abend des AGfS und VdP hatten wir die Gelegenheit, uns auszutauschen. Das war für mich ein sehr anregendes Gespräch. Nachdem nun das Verfassungsgericht zu uns allen gesprochen hat, bitte ich Sie um Fortsetzung unseres Dialogs. Wann haben Sie Zeit und Muse?
Inhaltlich möchten wir uns auch gerne im Schulausschuss einbringen. Wissen, welches wir teilen, vermehrt sich... :-) - ich freu mich, von Ihnen zu hören und/oder zu lesen und grüße Sie und Ihre Familie zum 1. Advent, Martina Israel-Fischer
Sehr geehrte Frau Israel-Fischer,
auch ich habe unser Gespräch in guter Erinnerung. In der CDU-Landtagsfraktion haben wir uns verständigt, dass Frau Staatsministerin Kurth sich Anfang Januar mit den Vertretern der Schulen in freier Trägerschaft trifft. Wir haben verabredet, dass die Gespräche einer vernünftigen Übergangslösung dienen sollen, um zu Beginn der nächsten Legislaturperiode das Gesetz zu ändern. Da die Staatsregierung innerhalb eines gültigen Haushaltsgesetzes handelt und im ersten Halbjahr 2014 den Haushaltsentwurf für 2015/2016 erstellen muss, halte ich diese Vorgehensweise für zielführend. Ich kann Ihnen zusichern, dass meine Fraktion im Herbst 2014 bei den Haushaltsberatungen die Anliegen der freien Schulen vertreten wird. Eine rot-rot-grüne Landesregierung wäre für die Zukunft der freien Schulen keine sinnvolle Alternative. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine gesegtnete Weihnacht und ein gutes Jahr 2014.
Herzliche Grüße
Ihr Steffen Flath
Weitere Fragen an Steffen Flath
Sehr geehrter Herr Wesely,
ich kann die Frage nicht beantworten. Wenn Sie mir mehr zur Verfügung stellen wollen, kann ich die Fragen gern weiterreichen zur Beantwortung.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Flath
(...) Ich selbst habe jedenfalls mit diesem "Sachsensumpf" nichts zu tun und ich wünschte mir, dass der Begriff nicht weiter verwendet wird, weil er dem Ansehen unseres Landes schadet. (...)
Sehr geehrte Frau Hörner,
(...) mit dem Verkauf der Sachsen LB konnte der Schaden begrenzt werden. Maximal muss der Freistaat Sachsen 2.75 Mrd. (...)