Frage an Steffen Flath von Angelika H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Flath,
wie kann es sein, dass Hersteller und Verarbeiter von Lebensmitteln (unsere Existenzgrundlage) so wenig Lohn erhalten? Ein (angestellter) Landwirt/Bäcker geht hier in Sachsen mit ca. 6-7,50 € brutto Stundenlohn und meist ohne bzw. geringem Weihnachts-und Urlaubsgeld nach hause. Ein paar Kilometer von meinem zu hause produziert Solarword/Freiberg. Dort verdient die Stammbelegschaft (Facharbeiter) erheblich mehr. Ich habe den Eindruck, es ist etwas aus den Fugen geraten. Einerseits werden die Niedriglöhne mit einem harten Konkurrenzdruck begründet, andererseits wird sehr guter Verdienst (auch in der Autoindustrie) mit Hilfe von Fördermitteln und Subventionen erreicht. Ich finde dies nicht in Ordnung. Ich wünsche jeden Arbeitnehmer einen guten Verdienst und befürworte auch die Nutzung der Sonnenenergie - aber nicht zu Lasten der anderen, welche nicht an Fördertöpfen hängen.
Inwieweit befasst sich ein Landtagsabgeordneter mit dem immer wieder geforderten Abbau von Subventionen und Fördermitteln?
Mit freundlichen Grüßen
Angelika Hörner
Sehr geehrte Frau Hörner,
mit den von Ihnen gestellten Fragen beschäftigt sich natürlich ein Landtagsabgeordneter. Die Verdienste sind in unserem Land sehr unterschiedlich und ich verstehe auch die Frage nach der Gerechtigkeit. Dennoch komme ich regelmäßig zum Ergebnis, dass die Lösung nicht darin bestehen kann, der Politik die Lohnfindung zu übertragen. Gerade die Marktwirtschaft hat Deutschland erfolgreich gemacht.
Sowohl Fördermittel als auch Subventionen verringern sich von Jahr zu Jahr. In Europa hat neben der Solarwirtschaft wohl die Landwirtschaft die höchste Subventionsrate. Wenn wir in der Politik gelegentlich auch für Subventionen kämpfen, dann verstehen Sie bitte , dass wir damit Arbeitsplätze erhalten wollen.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Flath MdL
Weitere Fragen an Steffen Flath
(...) Ich kann Ihnen zusichern, dass meine Fraktion im Herbst 2014 bei den Haushaltsberatungen die Anliegen der freien Schulen vertreten wird. Eine rot-rot-grüne Landesregierung wäre für die Zukunft der freien Schulen keine sinnvolle Alternative. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine gesegtnete Weihnacht und ein gutes Jahr 2014. (...)
Sehr geehrter Herr Wesely,
ich kann die Frage nicht beantworten. Wenn Sie mir mehr zur Verfügung stellen wollen, kann ich die Fragen gern weiterreichen zur Beantwortung.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Flath
(...) Ich selbst habe jedenfalls mit diesem "Sachsensumpf" nichts zu tun und ich wünschte mir, dass der Begriff nicht weiter verwendet wird, weil er dem Ansehen unseres Landes schadet. (...)
(...) mit dem Verkauf der Sachsen LB konnte der Schaden begrenzt werden. Maximal muss der Freistaat Sachsen 2.75 Mrd. (...)