Steffen-Claudio Lemme

(...) Euro vorliegt und zudem viele Schulen brandschutztechnisch bedenklich sind, ist in der Vergangenheit viel versäumt wurden. Deshalb ist eine Planung, in diesem Fall eine Schulnetzplanung, wichtig, um festzulegen in welchem Bereich sich nachhaltig Investitionen lohnen. Ich gehe davon aus, das die Schulverwaltung des Landratsamtes alle diese Faktoren in den jetzigen Entwurf eingearbeitet hat, damit nach der Umsetzung für alle Schülerinnen und Schüler des Kyffhäuserkreises gleiche, und gleich gute Lernbedingungen vorherrschen. (...)

(...) Frage 1: Was halten Sie von der zunehmenden Privatisierung im Gesundheitswesen? (...)

(...) Die Versorgung und Betreuung von Patientinnen und Patienten in Psychotherapie und Psychiatrie ist ein äußerst sensibles Thema, das die Fraktion der SPD in dieser Legislaturperiode mehrfach in verschiedenen Zusammenhängen intensiv beschäftigt hat. (...) Erst jüngst haben wir in der SPD-Bundestagsfraktion eine sehr emotionale und engagierte Debatte zur Frage medizinischer Zwangsmaßnahmen geführt, da derartige Maßnahmen von vielen Betroffenen als Form der Gewalt empfunden werden. (...)