Frage an Steffen Bilger von Ralph B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Bilger,
welche Banken wickeln derzeit den Zahlungsverkehr aus den deutschen Iran Geschäften ab?
mfG
Sehr geehrter Herr Bopp,
danke für Ihre Frage zum Zahlungsverkehr mit dem Iran!
Mir als Abgeordneten liegen keinerlei Information darüber vor, welche Banken mit iranischen Geldhäusern Geschäfte abwickeln. Dies ist auch nicht verboten. Trotzdem gibt es dazu Regeln. Diese finden Sie hier: http://www.ausfuhrkontrolle.info/ausfuhrkontrolle/de/embargos/iran/.
Hiernach kann jede Bank unter den besagten Bedingungen (Anzeigen- und ab einer gewissen Höhe auch Genehmigungspflicht) mit dem Iran Geldgeschäfte tätigen.
Gerne können Sie Ihre Frage auch direkt an mich (steffen.bilger@bundestag.de) noch konkreter stellen. Dann weiß ich auch, wohin Ihre doch recht kurze Frage wirklich tendiert.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Bilger MdB