Frage an Stefanie Strasburger von Sven A. bezüglich Familie
Ein Antrag auf Erziehungsgeld dauert zur Zeit 6 Wochen (nachdem alle Unterlagen eingegangen sind). Wir sind dringend auf dieses Geld angewiesen und finden diesen Zeitraum für zu Lange. Wie sehen sie diese Sachlage? Kann die Politik nichts dafür machen, damit es schneller geht? Was sind die Gründe dafür?
Sehr geehrter Herr Anders,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich zum Anlass genommen habe, mich einmal über Ihr Anliegen allgemein sachkundig zu machen. Ihren Unmut verstehe ich.
Nach den mir vorliegenden Informationen wäre laut Gesetz bei einer Erstbeantragung des Erziehungsgeldes ein maximaler Bearbeitungszeitraum von vier Wochen einzuhalten. Die Verwaltungswirklichkeit bei den einzelnen Ämtern sieht leider anders aus. Die Behörden vor Ort werden regelmäßig durch die jeweiligen Aufsichtsbehörden darauf hingewiesen, dass die gesetzlich vorgesehenen Fristen einzuhalten sind. Darauf habe ich in Gesprächen mit Vertretern der Aufsichtsbehörden auch noch einmal ausdrücklich hingewiesen. Leider scheint dies vor Ort in den einzelnen Bezirken nicht immer möglich zu sein. Die Möglichkeiten der Politik, dem entgegenzuwirken, bestehen zum Beispiel darin, Ihre Frage zum Anlass zu nehmen, die beteiligten Behörden auf eventuelle Missstände anzusprechen, mit dem Ziel, diese für die Zukunft möglichst auszuräumen. Dies habe ich anlässlich Ihrer Frage sehr gerne getan.
Für eventuelle Rückfragen wenden Sie sich jederzeit an mein Abgeordnetenbüro, Altonaer Poststr. 13a, 22767 Hamburg.
Mit freundlichen Grüßen
Stefanie Strasburger
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Sehr geehrter Herr Saß,
erst einmal möchte ich Ihnen für die eingereichte Frage danken und Ihnen folgende Antwort geben: