Frage an Stefanie Strasburger von Gerhard R. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Strasburger,
In der STADT Berlin ist die Haushaltslage viel schlechter als in Hamburg. Trotzdem fordert die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus:
Gebührenfreiheit im letzten Kita-Jahr vor Beginn der Einschulung.
Warum gibt es keine entsprechende Forderung der Hamburger CDU-Fraktion in der Bürgerschaft?
Freundliche Grüße
Gerhard Reth
Sehr geehrter Herr Reth,
vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch. Zunächst möchte ich Ihnen allgemein etwas zu der Kindertagesbetreuung in Hamburg sagen. Der zentrale Punkt des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dafür hat der Hamburger Senat durch die Einführung einer Betreuungsgarantie die Voraussetzungen geschaffen. Danach erhalten alle Kinder, deren Eltern berufstätig sind oder in Ausbildung stehen einen Betreuungsplatz in vollem Umfang der Arbeits- und Ausbildungszeiten der Eltern. Unabhängig davon erhalten Kinder, bei denen eine besonders dringliche soziale oder pädagogische Situation vorliegt, eine Betreuung im erforderlichen Umfang, auch wenn die Eltern nicht berufstätig sind.
Hamburg ist in der Versorgung mit Krippenplätzen zum Teil deutlich weiter als die anderen westlichen Bundesländer. Für alle Kinder im Elementaralter (3 Jahre bis Schuleintritt) besteht in Hamburg seit Januar ein Rechtsanspruch auf ein umfassendes Angebot mit täglich 5 Stunden plus Mittagessen, das vor allem in Stadtteilen mit besonderen Problemlagen gut angenommen wird.
Ab 2006 erweitert sich der Rechtsanspruch erstmals sogar auf die Betreuung der aller Kinder bis zum 14. Lebensjahr, deren Eltern berufstätig sind oder sich in einer Ausbildung befinden.
Momentan arbeiten wir gerade daran, weitere Möglichkeiten zu schaffen, um den KITA-Bereich sinnvoll weiterzuentwickeln, wozu auch Ihr Ansinnen gehört. Da dies jedoch umfangreiche finanzielle Auswirkungen hätte, ist dies ernsthaft zu prüfen! Wir wollen im nächsten Jahr ein umfangreiches Paket an Maßnahmen für Kinder und Familien präsentieren, um Hamburg noch familienfreundlicher zu machen. Bis dahin bitten wir noch um etwas Geduld.
Mit freundlichen Grüßen
Stefanie Strasburger
Weitere Fragen an Stefanie Strasburger
(...) Zur besseren frühen Entwicklung und Bildung von Kindern ab drei Jahren hat Hamburg die Fünf-Stunden-Leistung mit Verpflegung und allgemeinem Rechtsanspruch eingeführt (2005)! Dieser ist tatsächlich stärker öffentlich gefördert als die höheren Betreuungsleistungen, die aus der Vereinbarkeit von Familie und Beruf resultieren (Kostendeckungsgrad der Elternbeiträge bei fünf Stunden 14,9 %, bei sechs Stunden 26 %). (...)
(...) Ich denke, dass die bestehende Staffelung der Kita-Eigenbeiträge durchaus gerechtfertigt ist. Auch die Familien, die ein so genanntes Mittelstandseinkommen haben und damit - nicht nur bei den Kitabeiträgen - nicht in den Genuss von Ermäßigungen jedweder Art kommen, haben finanziell eng gestrickte Haushaltsbudgets. (...)
(...) Ich würde Sie nicht als so genannten Rabenonkel bezeichnen, denn freie Meinungsäußerungen sind in einer Demokratie grundsätzlich erlaubt, aber ich konnte mich – ehrlicher Weise – eines kurzen Kopfschüttelns bzgl. Ihrer Vorstellung ein Quarantänezimmer in Kitas einzurichten, nicht erwehren. (...)
Sehr geehrter Herr Saß,
erst einmal möchte ich Ihnen für die eingereichte Frage danken und Ihnen folgende Antwort geben: