Frage an Stefanie Seemann von Nina H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau H.,

ich kann Ihre Frustration sehr gut nachvollziehen. Mit der Ankündigung der Kultusministerin Dr. Eisenmann am 6. Mai 2020 für den Zeitraum bis Pfingsten die schrittweise Öffnung der Kindertageseinrichtungen für bis zu 50 Prozent der Kinder zu voranzutreiben, wurden bei Eltern und Kindern, die durch die aktuelle Situation eine besondere Belastung erfahren, hohe Erwartungen geweckt.
Meine Fraktion und auch ich warten bis heute auf die Ausgestaltung und Umsetzung der Öffnung. Unseres Erachtens nach ist es deshalb dringend notwendig, dass eine solche Strategie konkrete Maßnahmen, Konzepte und Handreichungen umfasst, die das Kultusministerium den Trägern und Einrichtungen zur Verfügung stellen muss. Uns erscheint es des Weiteren wichtig, dass dabei die Träger und Fachverbände eng eingebunden und unterstützt sowie die weiteren Schritte im Detail erläutert werden.

Das Land tut etwas für die Familien und greift ihnen gemeinsam mit den Kommunen finanziell unter die Arme. Städte und Gemeinden haben die Möglichkeit, auf Kita-Gebühren zu verzichten oder die Familienkasse zum Beispiel von den Kosten für den Schulbus zu entlasten. Die grün-geführte Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf ein Hilfenetz für Familien im Land verständigt. Das Land zahlte den Kommunen im Land über die Stadt- und Landkreise für eine Soforthilfe in Höhe von 200 Millionen Euro aus

Unser Ziel ist es, Familien so gut wie möglich zu entlasten und alle Kinder mitzunehmen – ohne durch eine zu schnelle Öffnung der Schulen unnötige Risiken einzugehen.
Im Gesamtbild ist es so, dass alle unter der Corona-Krise leiden. Gaststätten, viele Menschen sind in Kurzarbeit, viele Unternehmen verkaufen weniger und/oder leiden unter unterbrochenen Lieferketten. Niemand – Gesellschaft, Wirtschaft und auch nicht Politik waren auf Corona vorbereitet. Und man muss hier auch ehrlich sein – es entstehen Engpässe, die wir zwar so gut es geht versuchen abzufedern, die aber dennoch höchstproblematisch sind. Die Grünen-Fraktion im Bundestag fordert wegen der Pandemie ein „Corona-Elterngeld“ für Eltern, die von Kita- und Schulschließungen betroffen sind. Ich meine – ein guter Ansatz. Allerdings – die Bedarfe übersteigen zur Zeit extrem den finanziellen Spielraum, den wir haben. Bei den drastisch sinkenden Steuereinnahmen ist das ein Dilemma, aus dem wir so leicht nicht rauskommen.

Ich würde mich freuen, wenn Sie mir Ihre konkrete Situation eingehender schildern könnten. Fallen Sie und Ihre Familie in die Notbetreuung? Um welche Kita handelt es sich? Wie ist es um die Kapazität dieser speziellen Kita bestellt? Waren Sie schon in Kontakt dem Träger, bzw. der Stadt? Um konkret auf Ihre persönlichen Probleme eingehen zu können, möchte ich Sie bitten, sich direkt an mein Büro (stefanie.seemann@gruene.landtag-bw.de) zu wenden.

Herzliche Grüße
Stefanie Seemann