Frage an Stefanie Remlinger von Carsten N. bezüglich Medien

Sehr geehrter Herr Niemann,

Sie sprechen ein Problem an, das uns als Fraktion in der letzten Wahlperiode in der Tat sehr umgetrieben hat: die Finanzierung des Kulturbereichs und hier insbesondere der Musikschule. Ich darf sagen, dass wir alles getan haben, um die Musikschule vor unannehmbaren Sparanforderungen zu schützen. Dafür haben wir im Haushalt auch aus anderen Bereichen querfinanziert. Gleichzeitig war es eine Hilfe, dass die Musikschule selbst auch das ihre dazu getan hat, die Kosten-Leistungsrechnung, unter der wir als Bezirk wirtschaften, zu verbessern. Sie hat im vergangenen Jahr sehr viel mehr Unterrichtsstunden angeboten und gleichzeitig die Immobilienkosten um über 15 Prozent gesenkt. Das ist eine enorme Leistung, die der fachlichen Leitung der Musikschule zuzuschreiben ist.

Allerdings werden die mehr eingenommenen Mittel leider wieder durch die gestiegenen Gehälter für die festangestellten Lehrerinnen und Lehrer verbraucht, die im Vergleich zu den freiberuflich unterrichtenden Lehrenden teurer sind. Wir sind hier im Vergleich zu anderen Bezirken, die fast nur mit FreiberuflerInnen arbeiten, haushalterisch im Nachteil. Wer fachlich denkt, muss an dem Konzept festhalten, weiter Festangestellte zu beschäftigen, weil durch sie die fachliche Qualität und die Standards festgelegt werden. Belohnt wird dies aber durch das jetzige Berliner Finanzsystem nicht, eher bestraft. Wir unterstützen die Bemühungen um eine berlinweite Regelung, die die Pankower Musikschule nicht mehr dafür bestraft, mehr Festangestellte zu haben als etwa die westberliner Bezirke.

Selbstverständlich werde ich mich nicht nur auf der bezirklichen Ebene, sondern auch auf der Landesebene dafür einsetzen, dass die Musikschulen besser ausgestattet werden. Für mich haben kulturelle und musikalische Bildung, Leseförderung, überhaupt die Zielgruppe der Kinder und Jugendlichen, Vorrang vor großen Kunstprojekten. Aus diesem Grunde lehne ich auch den von der SPD geplanten Bau einer Kunsthalle in Berlin als nicht verantwortliche finanzielle Ausgabe ab.

Allerdings gebe ich zu bedenken, dass Berlin hoch verschuldet ist und bisher wenig Ambitionen zeigte, den Bezirken mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Ich denke auch nicht, dass es möglich sein wird, Kulturaufgaben als Pflichtaufgaben zu definieren. Daraus würde aus meiner Sicht auch nicht unbedingt eine Lösung der finanziellen Probleme erwachsen. Denn leider werden auch unsere Pflichtaufgaben nicht automatisch ausfinanziert. Vielmehr müssen wir uns bemühen, mit dem zugewiesenen Geld so viel Kultur, und so viel Musikschule zu machen wie die anderen Bezirke – nur so entkommen wir dem Spardruck.

Ich nehme an, dass Sie mit dieser Antwort ebenso wenig zufrieden sein können wie ich selbst. Vermutlich haben Sie sich gewünscht, dass ich mehr Geld versprechen kann. Aber in der jetzigen Situation werde ich das nicht tun können und ich gehöre nicht zu den PolitikerInnen, die unrealistische Versprechen vor der Wahl machen, die finanziell nicht gedeckt sind. Sie haben mich offen gefragt - ich möchte Ihnen ehrlich antworten.

Mit freundlichen Grüßen,

Stefanie Remlinger