Stefanie Henneke
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Rainer D. •

Frage an Stefanie Henneke von Rainer D. bezüglich Verkehr

Wie stellen Sie sich dem Thema "Gesundheitsschutz der Bürger durch Verringerung des Verkehrslärms?"

Hintergrund: Der größte Teil der Herzinfarkte werden durch Lärm verursacht. Autobahnen, Flughäfen, Bahn

Wir, von der Interessengemeinschaft "Leben mit der Bahn", sind hier in Syke vom Bahnlärm betroffen. In unserem direkten Lebensumfeld bricht die Bahn tagtäglich die gesetzlichen Grenzwerte.

Wir haben 2002 nach einer Petition im Bundestag erreicht, dass die Bahn endlich etwas gegen den Lärm an bestehenden Schienenwegen unternehmen muß.

Bei uns in Syke ist bis heute noch nichts angekommen, obwohl wir 2003 in der Dringlichkeitsliste weit oben standen.

Die Bahn hat 2006 über 900 Mio Euro Gewinn ausgewiesen.

Wie geht es weiter?

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Denkler,

Wenn man, so wie Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, mehr Menschen und Güter weg von der Straße und zum Beispiel auf die Schiene bringen will, muss man sich selbstverständlich auch mit der Frage nach dem Lärm an den Trassen beschäftigen. Das Problem ist in unserem Programm benannt worden: "Hinzu kommt, dass der Verkehrslärm als Quelle gesundheitlicher Gefahren noch immer nicht ernst genommen wird." (S. 31) An vielen Orten ist die Bahn - wie auch in Syke - lauter als es die Grenzwerte erlauben, das hat das Umweltbundesamt mit umfassenden Messungen bestätigt. Nun ist die Bahn ist am Zug - neben Schallschutzwänden sind auch Maßnahmen an den Gleisen unabdingbar, um die Lärmbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner zu minimieren. Es wird notwendig sein, Druck auf die Bahn auszuüben, politischen Druck auf der einen Seite, aber auch weiterhin Druck durch die Bürgerinnen und Bürger, um diese Pflichterfüllung anzumahnen. Obwohl die Bahn aus dem Bundeshaushalt steigende Summen für den Bau von Lärmschutzmaßnahmen erhalten hat, kommt dabei immer weniger konkret an den Problemstellen wie in Syke an. Stattdessen steigen die Planungskosten ganz erheblich. Einem solchen Missverhältnis muss der Haushaltsausschuss des Bundestages Einhalt gebieten.

Auch auf der Landesebene sieht es übrigens unter schwarz-gelb düster aus in Sachen Lärmschutz. Die Landesregierung hat durch schärfere EU-Vorgaben Zuständigkeiten für die Lärmminderung hinzugewonnen. Diese schiebt sie auf die Kommunen ab, die aber meistens personell und finanziell nicht in der Lage sind , wirksame Lärmminderungspläne auszuarbeiten und umzusetzen. Die Landesregierung hat es sogar versäumt, die Daten über die Lärmbelastung an Flughäfen, Bahntrassen, Autobahnen und Bundesstraßen rechtzeitig vorzulegen - obwohl sie dazu gesetzlich verpflichtet ist.

Mit Freundlichen Grüßen
Stefanie Henneke