Frage an Stefanie Henneke von Florian M.
Sehr geehrte Frau Henneke,
Mir geht es bei der Vergabe meiner Erststimme, darum wie der Abgeordnete unseres Wahlkreises diesen in Berlin vertritt über alle Parteigrenzen hinweg - im Parlament wie auch außerhalb des Parlamentes.
Die Einführung der Erststimme in das Wahlrecht ist eine Lehre aus der gescheiterten Weimarer Republik und steht als Gegengewicht zu den Parteien, denen so die Mehrheitsbildung erschwert wird.
Von daher ist für mich wichtig, das der Direktkandidat die Interessen seines Wahlkreises vertritt zumal leider Volksbegehren und -entscheide aus der Weimarer Verfassung nicht übernommen wurden.
Einem "treuen Parteisoldaten" werde ich meine Stimme nicht geben, dafür habe ich schließlich meine Zweitstimme.
1. Wie werden Sie gedenken unseren Wahlkreis in Berlin zu vertreten?
2. Wie stehen sie zu einer Einführung von Volksentscheiden und -begehren in das Grundgesetz?
Mit freundlichen Grüßen
Florian Mategka
Sehr geehrter Herr Mategka,
vielen Dank für Ihre Frage.
Zunächst dazu, wie ich den Wahlkreis in Berlin vertreten möchte. Ich glaube zunächst einmal, dass es wichtig ist, ein "offenes Ohr" und eine Anlaufstelle zu bieten. Dazu würde ich im Wahlkreisbüro eine regelmäßige Bürgersprechstunde anbieten, wobei das Büro natürlich auch darüber hinaus für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger offen stehen würde. Für unsere Region wichtige Themen sind die Entwicklung der ländlichen Räume, die Verkehrsinfrastruktur, aber auch die wirtschaftliche Entwicklung an der Grenze zu Bremen im Norden und in den Betrieben der Automobilzulieferer im Süden, denen eine schwere Zeit bevorsteht. Ich bin davon überzeugt, dass meine "grünen" Ideen zur ressourcensparenden Produktion, für mehr ÖPNV, bessere Kinderbetreuung, aber auch Forderungen wie der gesetzliche Mindestlohn sich für unsere Region positiv auswirken. Besonders spannend finde ich es, die Zusammenarbeit der Bundesländer Bremen und Niedersachsen zu gestalten. Hier gibt es immer noch verwaltungstechnische Hürden, die mit den Lebensrealitäten der Menschen rein gar nicht zu tun haben - ich bin selber jahrelang "Grenzgängerin" gewesen, da ich in Bremen studiert und gearbeitet habe. Da eine Länderfusion zum jetzigen Zeitpunkt nicht durchsetzbar ist, möchte ich über die gemeinsame Metropolregion zu mehr gemeinsamer Planung und Entwicklung kommen, von der sicher sowohl die Bremer Bevölkerung, als auch der Landkreis Diepholz sehr profitieren würden.
Nun zu Ihrer zweiten Frage: Ich unterstütze die Einführung von Volksbegehren und -entscheiden auf Bundesebene ebenso wie auf allen anderen politischen Ebenen. Sie müssen einen verbindlichen Charakter für die gewählten Volksvertreter haben und die Zugangshürden ausgewogen gestaltet werden. Ich bin davon überzeugt, dass Demokratie von Mitbestimmung und -gestaltung aller Menschen lebt. In Syke haben wir auf kommunaler Ebene immerhin schon mal einen Volksentscheid gehabt. Das war eine große Herausforderungen, aber es war erfolgreich. Ich denke, dass auch die anderen Ebenen keine Angst vor der Meinung der Menschen haben sollten.
Mit freundlichen Grüßen,
Stefanie Henneke
Weitere Fragen an Stefanie Henneke
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