Frage an Stefanie Henneke von Dr.Gerd I. bezüglich Familie
Würden Sie einer Gehalts- und oder Diätenerhöhung im Falle Ihrer Wahl zur Abgeordneten des Bundes oder eines Landes, solange Bund oder Land Schulden haben, zustimmen? (Entweder "Ja" oder "Nein")
Mit freundlichen Grüßen Gerd Iseler
Sehr geehrter Herr Dr. Iseler,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich klar mit "nein" beantworte.
Zur Erläuterung: Im Landtag Niedersachsen verwendet die Grüne Fraktion schon seit Jahren die immer wieder beschlossenen Diätenerhöhungen (denen wir nie zugestimmt haben), um Projekte aus dem zivilgesellschaftlichen Bereich finanziell zu unterstützen. Wir meinen es also ernst damit, dass wir Diätenerhöhungen nicht für sinnvoll halten. Eine unabhängige Kommission sollte die Höhe der Diäten bestimmen, ich halte es für falsch, dass die Abgeordneten selber über ihr Gehalt entscheiden dürfen.
Herzliche Grüße,
Stefanie Henneke
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