Welchen Effekt hatte nach Ihrer Auffassung die einrichtungsbezogene Impfpflicht? Würden Sie heute wieder so abstimmen wie am 10.12.2021?
Gemeint ist hier die Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Drucksachen 20/188 und 20/250.
Sehr geehrter Herr M.,
die einrichtungsbezogene Impfpflicht hat viele Menschen vor schweren Krankheitsverläufen und vor Todesfällen geschützt. Außerdem eine weitere Überlastung des Gesundheitssystems vermieden. Ich würde heute erneut für diese Impfpflicht abstimmen.
Beste Grüße
Stefan Zierke
Weitere Fragen an Stefan Zierke
Grundsätzlich ist es für mich entscheidend, dass die Arbeit der Musiklehrer oder anderen Berufsgruppen fortgeführt werden kann, ohne hier Konflikte mit der Scheinselbstständigkeit o.ä. einzugehen. Aufgrund der differenzierten Organisationsstruktur der Musikschulen, bieten sich vor Ort auch Kooperationen mit Kreismusikschulen an, um hier Ressourcen zu bündeln.
Sollten Sie mit dem aktuellen Stand der Novellierung unzufrieden sein, kann ich Sie auf das Strucksche Gesetz verweisen, wonach kein Gesetz den Bundestag so verlässt, wie es ihn betreten hat.
Als Mitglied des Bundestags und nicht des Bundesrates sehe ich es daher auch nicht als meine Aufgabe an für eben jene Petition bei der Landesregierung zu werben. Hierfür sind die Mitglieder der jeweiligen Landtage deutlich geeignetere Ansprechpartner.
Eine zwanghafte Umstellung wird nicht stattfinden und würde als sozialunverträgliche Maßnahme von meiner Partei und mir auch nicht mitgetragen werden