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Stefan Zierke
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Frage von Dieter G. •

Frage an Stefan Zierke von Dieter G. bezüglich Recht

Sehr geehrte Herr Zierke,

in Bernau gab es Chorona-bedingt am 8. Mai beeindruckend vielfältige, individuelle Zeichen und Aktionen des Gedenkens zum Tag der Befreiung. Wir, vom Netzwerk für Weltoffenheit Bernau luden dazu ein und führten viele gute Gespräche vor allem am Denkmal für die Gefallenen der Roten Armee, am VdN-Denkmal und am Deserteurdenkmal. Auch Berlinerinnen und Berliner, für die der 8. Mai in diesem Jahr ein Feiertag war, beteiligten sich teils spontan.

Die Auschwitzüberlebende Esther Bejarano und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) fordern, den 8. Mai zum bundesweiten Feiertag zu erklären. Dieser Forderung haben sich weitere Überlebende und zahlreiche andere Menschen angeschlossen. Auch aus der Politik gab es über Parteigrenzen hinweg Zustimmung den 8.Mai als Feiertag einzuführen.

Meine Frage an Sie lautet: welche konkreten Schritte haben Sie bereits unternommen oder planen Sie, damit der 8. Mai ab 2021 ein bundesweiter Feiertag wird?

Mit freundlichen Grüßen
Dieter Gadischke

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gadischke,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage und vor allem für Ihr Engagement in der Sache, die ich im Grundsatz unterstütze.

Als Bundestagsabgeordneter kann ich eine solche Initiative nur flankierend unterstützen, da die einzelne Bundesländer für die Festlegung von Feiertagen zuständig sind. Allein der Tag der Deutschen Einheit ist ein bundesrechtlich geschützter Feiertag.

Weitere Informationen finden Sie unter https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/staatliche-symbole/nationale-feiertage/nationale-feiertage-node.html

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und bedanke mich herzlich für Ihr Wirken vor Ort.

Beste Grüße
Stefan Zierke

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