Frage an Stefan Zierke von Andrea H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Zierke,
Werden Sie morgen für die Kaufprämie stimmen? Ich fände es sehr ungerecht, wenn nicht alle Arten der Fortbewegung bezuschusst würden, wir wollen doch den Klimawandel, oder nicht?
Mit freundlichen Grüßen A. H.
Sehr geehrte Frau H.,
für mich steht aktuell keine Abstimmung über eine Kaufprämie an. Dieser Vorschlag hat den Deutschen Bundestag noch nicht erreicht.
Generell meine ich: Die deutsche Automobilindustrie ist eines der wichtigsten Wirtschaftszweige in der Bundesrepublik. Daher müssen wir genau schauen, wie wir diese Industrie stärken können. Ich halte eine Prämie für sinnvoll, die neue Technologien fördert. Dieser Anreiz kann dafür sorgen, dass die Automobilindustrie zukunftsfest gemacht wird. Denn ich stimme Ihnen zu, dass wir im Verkehrsbereich auf neue Innovationen setzen müssen.
Mit den besten Grüßen
Ihr Stefan Zierke
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Grundsätzlich ist es für mich entscheidend, dass die Arbeit der Musiklehrer oder anderen Berufsgruppen fortgeführt werden kann, ohne hier Konflikte mit der Scheinselbstständigkeit o.ä. einzugehen. Aufgrund der differenzierten Organisationsstruktur der Musikschulen, bieten sich vor Ort auch Kooperationen mit Kreismusikschulen an, um hier Ressourcen zu bündeln.
Sollten Sie mit dem aktuellen Stand der Novellierung unzufrieden sein, kann ich Sie auf das Strucksche Gesetz verweisen, wonach kein Gesetz den Bundestag so verlässt, wie es ihn betreten hat.
Als Mitglied des Bundestags und nicht des Bundesrates sehe ich es daher auch nicht als meine Aufgabe an für eben jene Petition bei der Landesregierung zu werben. Hierfür sind die Mitglieder der jeweiligen Landtage deutlich geeignetere Ansprechpartner.
Eine zwanghafte Umstellung wird nicht stattfinden und würde als sozialunverträgliche Maßnahme von meiner Partei und mir auch nicht mitgetragen werden