Frage an Stefan Zierke von Christian S.

Sehr geehrter Herr Stöhr,

für Ihre Anfrage danke ich Ihnen sehr herzlich.

Ich bedauere, dass der mutmaßliche Panzertransport der Deutschen Bundeswehr ein Gefühl des Unbehagens bei Ihnen und Ihrem persönlichen Umfeld hinterlassen hat.

Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass keinerlei Anlass zur Sorge besteht: Der innerdeutsche Transport von Truppen, Fahrzeugen, Munition und weiterer Ausrüstung von Bundeswehr oder verbündeten NATO-Partnern ist keineswegs ungewöhnlich, im Rahmen von Übungsmanövern oder etwa der Standortverlegung von Einheiten gar nahezu tägliche Routine.

Dabei ist die Bundeswehr stets bemüht, die Auswirkungen auf Bürgerinnen und Bürgern so gering wie möglich zu halten. So muss die Bundeswehr beim Truppen- und Materialtransport auf der Straße die Lenk- und Ruhezeiten einhalten und das Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen beachten. Zudem sind für den Transport von Kriegswaffen Sondergenehmigungen und für die Durchführung größerer Konvois grundsätzliche Genehmigungen der zuständigen Straßenverkehrsbehörden erforderlich.

Allgemein wird versucht, Übungsmanöver zu vermeiden, die umliegenden Gemeinden Unannehmlichkeiten bereiten. Ein Großteil der Truppenübungen wird daher an Werktagen und zu normalen Arbeitszeiten durchgeführt.

Nähere Informationen zu einzelnen Truppenbewegungen oder Transportwegen geben das Landeskommando Brandenburg und das Bundesministerium der Verteidigung allerdings grundsätzlich nicht bekannt.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Zierke