Frage an Stefan Zierke von Marius K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kruft,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne im Folgenden beantworte.

Zu der hohen Anzahl der vielen Baustellen kann ich Ihnen mitteilen, dass es im Rahmen der Auftragsverwaltung den Ländern obliegt Baustellen an Bundesfernstraßen in eigener Regie zu planen, durchzuführen und zu optimieren (Art. 90. Abs. 2 GG). Sie sind angehalten baustellenbedingte Verkehrsbehinderungen auf ein Minimum zu beschränken. Größere Maßnahmen werden in Ausnahmefällen auch länderübergreifend gemeinsam koordiniert.

Darüber hinaus gibt es einen Baustellenmelder. Anbei der entsprechende Link mit Informationen hierzu: http://www.bmvi.de/DE/Service/Baustellenmelder/KontaktBaustelle/kontakt-baustelle_node.html

Ich gebe Ihnen Recht, dass Baustellen natürlich immer ärgerlich für die betroffenen PkW-Nutzer sind, aber sie sind gleichermaßen für den Erhalt der Verkehrsinfrastruktur notwendig. In unserem Koalitionsvertrag haben wir festgeschrieben, dass in den kommenden Jahren Erhalt vor Neu- und Ausbau steht, da ein sehr großer Investitionsbedarf im Bereich der bereits vorhandenen Verkehrsinfrastruktur besteht (Schätzungen der Bodewig-Kommission u.a.).

Zum anderen haben Sie nach 3 spurigen Autobahnen und Tempolimits mit 100 km/h gefragt. Eine Studie der BAST aus dem Jahr 2008 zeigt, dass rund zwei Drittel der deutschen Autobahnen ohne Geschwindigkeitsbeschränkung sind. Auf diesen Abschnitten gilt die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h. Die Tendenz des Anteils ist eher rückläufig. Die allgemein gültigen Tempo-Limits sind in der StVO geregelt: einzelne Streckenregelungen liegen in dem Kompetenzbereich der Länder, namentlich bei den örtlichen Straßenverkehrsbehörden unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten. Dazu zählen: Steigungen, Gefällestrecken, Kurven, Arbeitsstellen (Baustellen), Nässe/Winterglätte, Lärmschutz, Staugefahr, Verkehrsknotenpunkte, Straßenschäden, fehlende Seitenstreifen und allgemein bekannte Unfallschwerpunkte. Daher können im Detail zu den verschiedensten Abschnitten der Bundesautobahn auch nur die örtlichen Verantwortlichen die jeweilige Geschwindigkeitsbeschränkung darstellen. Hierzu gibt es verschiedene Studien (z.B. hier: http://www.mil.brandenburg.de/media_fast/4055/studie_tempolimit.pdf ). Diese kommen zum Teil zu unterschiedlichen Ergebnissen. Ich persönlich bin gegen ein allgemein verbindliches Tempo-Limit auf Autobahnen.

Ihren Vorschlag der Nutzung der Standstreifen halte ich grundsätzlich für positiv und sinnvoll. Seit 2002 ist dies bereits in Ausnahmefällen möglich. Aus diesem Grund hat unsere Fraktion auch eine entsprechende Anfrage bei der Bundesanstalt für Straßenwesen (BAST) gestellt. Derzeit sind bereits rund 210 Kilometer Seitenstreifen durch temporäre Seitenstreifenfreigaben nutzbar. In Zeiten der sehr begrenzten finanziellen Mittel im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, halten wir alle kostenschonende Maßnahmen für prüfenswert. Prioritär ist für uns hierbei eine temporär begrenzte Freigabe sowie der Sicherheitsaspekt (Platz für Rettungsfahrzeuge und Pannenfahrzeuge). Auch der Einsatz und Ausbau von Straßenverkehrs Telematik kann hierbei aus meiner Sicht sinnvoll sein.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meine Ausführungen weiterhelfen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen

Stefan Zierke