Frage an Stefan Spaarmann von Helmut G. bezüglich Recht

Lieber Herr Gobsch,

ich habe das auch mit Erstaunen zur Kenntnis genommen und deshalb bei der Delitzsch/Eilenburger Kreiszeitung per Mail (mit Cc an die Chefredaktion der LVZ in Leipzig und an den Kreiswahlleiter des Wahlkreises 152 in Delitzsch) nachgefragt, ob es sich um ein Versehen handelt, denn das ist in der Tat eine grundsätzliche Frage.

Vor der Antwort möchte ich aber keinesfalls voreilige Schlüsse ziehen, das werden Sie sicher verstehen.

Ich gehe davon aus, daß die Verpflichtung der Medien zur ausgewogenen Berichterstattung im Wahlkampf bedeutet, daß Einzelkandidaten nicht ausgegrenzt werden. Wer denn sonst soll neue Ideen in den Bundestag bringen, da doch die etablierten Parteien durch Ideenarmut glänzen ? Sie sind einfach zu lobbyabhängig, zu wenig unabhängig. Außer Versprechungen, die nicht gehalten werden, oder Appellen, Einsicht zu zeigen und den Gürtel freiwillig möglichst noch enger zu schnallen, ist deshalb von ihnen nichts zu erwarten.

Ohne ganz pragmatisch die grundlegenden, ideologiebehafteten Denkfehler in der Politik auszuräumen - da spielen Einzelkandidaten, die ja keiner Parteidoktrin unterworfen sind, als Ideenträger schon eine Rolle - wird Deutschland nicht aus der grundlegenden Krisensituation kommen. Daran ändert der mögliche Regierungswechsel von Rot/Grün zu Schwarz/Gelb oder eine große Koalition überhaupt nichts, sondern es wird noch schlimmer werden. Es wird Zeit, endlich alle, auch Einzelkandidaten, kleine Parteien, Umweltverbände, Gewerkschaften, Kirchen usw. in die Diskussion über die Zukunft einzubeziehen. Die Hürden, die aufgebaut wurden, um das zu verhindern, waren früher richtig, heute sind sie historisch überholt und schädlich für die Demokratie.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Spaarmann