Frage an Stefan Spaarmann von Hans-Udo Weiland BUND S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Weiland,

ich muß gestehen, daß ich kein Experte für Rüstungsfragen bin, aber auf Ihre Frage möchte ich folgendes antworten: Mit den von Ihnen für eine besondere Förderung genannten Gebieten, für die Gelder frei gemacht werden müssen, treffen Sie einen Lebensnerv: Bildung, Forschung und Förderung innovativer, nachhaltiger Technologien wären für mich Kernpunkte in einem Programm, daß Deutschland wieder zukunftsfähig macht und die Arbeitslosigkeit nachhaltig beseitigt.

Ich sehe etliche Möglichkeiten der Beschränkung des Rüstungshaushaltes, weil ich nicht einsehe, daß wir uns von den USA, die sich aus sehr durchsichtigen Gründen zu einer Art Weltpolizist aufschwingen, in weitere Kriege hineinzerren lassen sollen. Ich finde, wir engagieren uns da schon viel zu viel. Ich bin kein bedingungsloser Pazifist und überhaupt kein Freund der Schröderschen Wirtschaftspolitik, aber die Entscheidung Schröders gegen eine Teilnahme am Irak-Krieg, abgesehen von der Art und Weise, finde ich gut. Das hat uns einiges an menschlichem Leid und an Militärausgaben erspart, und es hat und es wird uns in Hinsicht auf den Terrorismus einiges ersparen.

Bezüglich der Verteidigung muß versucht werden, eine einheitliche europäische Plattform zu finden werden, in die Deutschland integriert ist. Ein schwieriges Feld, weil die Briten nicht mitspielen. Das Schrödersche Ansinnen, die Türkei aus strategischen Gründen im Interesse der USA in die EU aufzunehmen, empfinde ich als unmöglich. Das käme der Aufgabe einer eigenständischen europäischen Verteidigungspolitik gleich. Die Ziele europäischer Verteidigungspolitik sind auf keinen Fall identisch mit denen amerikanische Verteidigungspolitik. Wieso müssen wir uns eigentlich an einem Raketenabwehrsystem beteiligen ? Wer sollte uns da bedrohen ?

Andererseits finde ich die Abrüstungs-Ausgaben unverzichtbar, damit die noch auf deutschem, besser gesagt auf europäischem Boden befindlichen ABC-Waffen verschwinden. Noch heute lagert auf dem Grund der Ostsee Giftgas des ersten Weltkrieges als Zeitbombe. Rußland muß geholfen werden, seine Atom- Uboote in umweltverträglicher Weise zu beseitigen. Aufwand zur Beseitigung von Minen in aller Welt halte ich auch für unverzichtbar. Ich bin gegen Rüstungsindustrie, aber für Abrüstungsindustrie, damit kann die deutsche Industrie genug verdienen und sich verdient machen.

Ein anderes Problem ist die Wehrpflicht. Ich bin für eine Berufsarmee von Spezialisten und gegen die allgemeine Wehrpflicht, auch weil ich denke, daß dadurch Kosten gespart werden können. Wenn der Aufschwung in Deutschland kommt, werden die Wehrpflichtigen als Arbeitskräfte gebraucht, so absurd diese Aussage unter den heutigen Bedingungen auch klingen mag. Ich bin nämlich im Gegensatz zu der Mehrheit von Pessimisten davon überzeugt, daß Deutschland durch die ökologische Wende aus dem Wirtschaftstief herauskommen wird - vorausgesetzt, die gegenwärtige Politikergeneration ist ausgetauscht durch solche, die die Ansichten des BUND nicht als die von Außenseitern, sondern als Gebot der Vernunft ansehen. Um ein endgültiges Urteil bezüglich der Kosteneinsparung durch Berufssoldaten abzugeben, müßte ich mich erst im Detail informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Spaarmann