Wie kann der Zustand des deutschen Straßen- und Schienennetzes verbessert werden?

Sehr geehrter Herr N.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Gründe für den von Ihnen beschriebenen Zustand sind vielfältig, sodass sich Ihre Frage nicht leicht beantworten lässt. Besonders mit Blick auf unsere Straßen kommt hinzu, dass mit Bund, Länder, Kreisen sowie Städte und Gemeinden verschiedene Zuständigkeiten für Bau und Unterhalt von Straßen und Wegen vorliegen. 

Für den Bund lässt sich sagen, dass über die letzten Jahrzehnte zu wenig Geld in die Infrastruktur geflossen ist und viel „auf Verschleiß“ gefahren wurde. Wissenschaftlichen Schätzungen zufolge soll der Investitionsbedarf für die Straßen des Bundes (Autobahnen und Fernstraßen) für die kommenden drei Jahre bei etwa 57 Milliarden Euro liegen. Im Haushalt 2025—der aufgrund des Zusammenbruchs der Ampel-Regierung nicht mehr verabschiedet werden konnte—waren für die Straßen Investitionen von ca. 9 Milliarden Euro vorgesehen. Damit wuchsen die Ausgaben zwar im Vergleich zu 2024, allerdings wird der Verkehrshaushalt auch durch erhebliche Baukostensteigerungen belastet. Mit Blick auf die gesamte Straßeninfrastruktur des Bundes wird also weiter zu wenig Geld bereitgestellt. Die Straßen des Bundes verfallen. Sie sehen das zum Beispiel an Lastbegrenzungen und Geschwindigkeitsbegrenzungen an Brücken.

Politisch hat man auf dieses Problem reagiert, indem man den Erhalt gegenüber dem Neubau priorisiert. Das merken Sie an der zunehmenden Zahl der Baustellen, die Sie in Ihrer Frage auch erwähnen. Ich finde das grundsätzlich richtig. Leider fehlt es für die zügige Umsetzung von Baumaßnahmen zum Teil an den Kapazitäten von Baufirmen. Ändern wird sich das erst, wenn wir in Berlin Wege finden, um verlässlich mehr Geld in unsere Infrastruktur zu investieren. 

Meine Partei der SSW setzt sich deshalb für eine Reform der Schuldenbremse ein. Denn wir sind der Meinung, so kann es nicht weitergehen. Unser Land verdient eine gute Infrastruktur. 

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Seidler