(...) Antwort: Im Vergleich zu dem Rauch herkömmlicher Tabakzigaretten ist das Aerosol der E-Zigaretten weniger gesundheitsschädlich. (...) Im Sinne des Jugendschutzes kann ich nicht auf relativer Basis argumentieren sondern muss absolut im Sinne der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen handeln. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht vom 22. Dezember 2015, in welcher Sie eine Frage zu der anstehenden Umsetzung der Europäischen Tabakproduktrichtlinie in nationales Recht äußern. (...)
(...) Januar 2016. Zu dieser Anhörung waren Sachverständige geladen, welche die wissenschaftlichen Erkenntnisse in Bezug auf E-Zigaretten und E-Shishas erläuterten. Die entsprechenden Stellungnahmen der jeweiligen Sachverständigen finden Sie zusammengefasst auf der Seite des Deutschen Bundestages unter: www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a13/anhoerungen/anhoerung-inhalt/399508. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht vom 19. Dezember 2015, in welcher Sie zu der Thematik des aktuell im Deutschen Bundestag diskutierten Abgabeverbotes von E-Zigaretten und E-Shishas an Minderjährige Stellung beziehen und zwei konkrete Fragen an mich richten. Auf diese Fragen gehe ich im Folgenden gerne ein. (...)
(...) Die Expertenkommission ist auf Wunsch unseres Koalitionspartners in den Gesetzentwurf aufgenommenen worden. Es muss jedoch in jedem Fall sichergestellt sein, dass der Deutsche Bundestag in letzter Instanz über den kommerziellen Einsatz der Fracking-Technologie entscheidet. Dafür setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion, dafür setze ich mich ein. (...)
