(...) Gerne beantworte ich Ihre beiden Fragen. Zunächst zum Thema „Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare“, als zweites Ihre Frage nach einem Verbot der sogenannten „Ex Gay Therapy“. (...)
(...) Gesetzesgemäß erklärt das BMAS ausschließlich im Einvernehmen mit einem aus je drei Arbeitgebervertretern und Arbeitnehmervertretern bestehenden Ausschuss Tarifverträge für allgemeinverbindlich, wenn dies von den Tarifvertragsparteien gemeinsam beantragt wurde und im öffentlichen Interesse geboten erscheint. Dabei hat das BMAS keinen Einfluss auf Einzelnormen des Tarifvertrags. Er kann nur im Ganzen allgemeinverbindlich erklärt werden. (...)
(...) Antwort: Ich verstehe zwar Ihren Gedankengang, vertrete jedoch eine gänzlich andere Auffassung vom Sinn und Zweck des Jugendschutzes. (...) Dampfen beginnen. (...)
(...) Antwort: Im Vergleich zu dem Rauch herkömmlicher Tabakzigaretten ist das Aerosol der E-Zigaretten weniger gesundheitsschädlich. (...) Im Sinne des Jugendschutzes kann ich nicht auf relativer Basis argumentieren sondern muss absolut im Sinne der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen handeln. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht vom 22. Dezember 2015, in welcher Sie eine Frage zu der anstehenden Umsetzung der Europäischen Tabakproduktrichtlinie in nationales Recht äußern. (...)
