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Frage von Heidi P. •

Frage an Stefan Schröder von Heidi P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schröder,
derzeit prüft die Bundestagsverwaltung Strafzahlungen gegen die Thüringer AfD wegen des Verdachts auf illegale Parteienfinanzierung im Fall von Zeitungsverteilungen und Spenden auf dem Kyffhäusertreffen 2016.
Wie wollen Sie, als langjähriger Landesschatzmeister der AfD für eine seriöse Politik einstehen, wenn Sie für derartige Verfehlungen Verantwortung tragen müssen?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-09/parteienspende-afd-illegal-deutschland-kurier-thueringen/seite-2

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-und-spenden-bundestag-will-auskunft-von-bjoern-hoecke-a-1280389.html

Warum treten Sie im Wahlkreis 16 an, wo Sie doch gar nicht dort wohnen? Was verbindet Sie mit der Region?

Wie wollen Sie den hohen Bedarf an Pflegekräften in Thüringen decken?

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Antwort von
AfD

Sehr geehrte Frau P.,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich wie folgt beantworte. Wie Sie der Presse richtig entnommen haben, hat die Bundestagsverwaltung zu einem Rechenschaftsbericht Nachfragen geäußert, die aktuell durch die zuständigen Stellen beantwortet werden. Auf Grund unserer Satzung genießen unsere Kreisverbände Finanzautonomie d.h., dass die Zuständigkeit in dieser Angelegenheit beim Kreisschatzmeister liegt und nicht bei mir als Landesschatzmeister. Da es sich jedoch um ein laufendes Verfahren handelt, gehe ich davon aus, dass der zuständige Kreisschatzmeister Ihre Fragen erst mit der Beendigung des Verfahrens beantworten wird. Für Zuständigkeiten im Bereich des Landes trage ich die Verantwortung und habe mir in all den Jahren nichts zu Schulden kommen lassen.

Zur Frage meines Wohnortes, ich wohne im Landkreis Sömmerda. Da es sich bei dem Wahlkreis 16 um einen landkreisübergreifenden Wahlkreis handelt (Sömmerda und Gotha), bin ich mit den Sorgen und Problemen der Menschen und Vereine im Wahlkreis betraut. Als Fraktionsvorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion im Landkreis Sömmerda zählt dies zu meinem täglich Brot. Ebenso bin ich als Mitglied des Landesvorstandes der AfD-Thüringen seit Jahren für den Landkreis Gotha zuständig und beschäftige mich täglich mit den Sorgen und Nöten der Vereine und den Bürgern aus dem Kreis.

Um einem Mangel an Pflegekräften zu begegnen, müssen Arbeitskraftreserven, immerhin haben wir 2 Millionen Menschen in Deutschland ohne Berufsabschluss, aktiviert werden. Im gegenwärtigen System ist die zwischenmenschliche Zuwendung kaum noch möglich, deshalb fordern wir eine Reformierung der Strukturen und der Prozesse. Aufgabe der verantwortlichen Akteure ist es, akute Problemlagen schnell abzuschaffen sowie eine qualitativ hochwertige und bedarfsgerechte

Betreuungs- und Pflegelandschaft in Thüringen zu sichern. Ein einheitlicher Flächentarifvertrag für Pflegeberufe kann die Abwanderung vorbeugen. Gleichzeitig sollte die Attraktivität der Arbeit in Pflegeberufen durch eine entsprechende branchenbezogene Mindestvergütungshöhe gesteigert werden. Eine auskömmliche Entlohnung und der Rechtsanspruch auf eine Vollzeitstelle könnten die Attraktivität des Pflegeberufes deutlich erhöhen. Darüber hinaus möchte die AfD-Thüringen das Schulgeld für Auszubildende in Gesundheitsberufen abschaffen. Ferner fordern wir eine stärkere gesellschaftliche Anerkennung der familiären Pflegearbeit als wichtigen Beitrag für das Gemeinwohl. Die individuelle häusliche Pflege muss zu einem Hauptbestandteil der sozialen Sicherungssysteme werden. Hierfür ist es erforderlich, dass die Pflege durch Angehörige an die Leistungen für Pflegedienstleister angeglichen wird.

Mit besten Grüßen

Stefan Schröder