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Stefan Schneider
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Frage von Wolfhard A. •

Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen

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Zur Frage der Senkung des Volksentscheid-Zustimmungsquorums auf 10%: Ich bin der Ansicht, dass die aktuelle Regelung, die durch eine Volksabstimmung in Hessen festgelegt wurde, ihren Zweck erfüllt. Eine weitere Senkung auf 10% sehe ich kritisch, da die aktuelle Quote einen ausgewogenen Kompromiss darstellt und das demokratische System in Hessen stabil hält.

Was Bürgerräte angeht: Es ist sicherlich interessant, über neue Formate der Bürgerbeteiligung nachzudenken. Hierbei sollte jedoch stets geprüft werden, inwieweit es in der Zukunft möglich und nötig ist, das in Deutschland bewährte Modell der repräsentativen Demokratie mit weiteren deliberativen Elementen anzureichern.

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