Stefan Schleif
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Frage von petra p. •

Frage an Stefan Schleif von petra p. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

in teilen lichtenbergs, so auch in ihrem wahlkreis, gibt es u.a eine starke tendenz des schleichenden abbaus von teilen der infrastruktur sowie eine entmischung der bevölkerung (segregation), die die gefahr einer langsamen "verslumung" in sich birgt, wie sie seit jahren auch beobachtet werden kann. konkret gesagt: wer es sich leisten kann, verläßt diesen stadtbezirk.
lichtenberg hat zudem noch immer einen äußerst schlechten ruf, der nicht ausschließlich aus der nachwendezeit rührt, in der sich hier starke neonazistische/rechtsradikale gruppen ansiedelten, die durch die medien gingen. diese haben leider auch nach wie vor viel zulauf und einfluß im stadtbezirk. und sie bestimmen das image lichtenbergs in weiten bevölkerungsteilen berlins. außerdem hat lichtenberg nach meiner auffassung die entwicklung, die berlin in den jahren seit der wende genommen hat, in vielerlei hinsicht verpaßt und führt gewissermaßen einen dornröschenschlaf. das merkt man spätestens dann, wenn in der auflistung von aktiven oder aktivitäten der stadtbezirk lichtenberg kaum oder gar nicht vertreten ist.
wie gedenken sie, diesen tendenzen entgegenzuwirken und dem stadtbezirk zu einem besseren image zu verhelfen? was wollen sie tun, um das leben im stadtbezirk attraktiver zu machen, insbesondere auch für bevölkerungsschichten, die wirtschaftlich und sozial gesehen mittelfristig einen aufschwung bringen könnten? wie soll der stadtbezirk ein freundlicheres gesicht bekommen und damit z.b. auch junge und aktive menschen anziehen, die viel neues einbringen könnten?

Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Purschke,

eine "Verslumung" kann ich in Lichtenberg zum Glück nicht feststellen. Betrachten Sie zum Beispiel die großen Wohnungsgesellschaften/ -genossenschaften, so haben diese teilweise sehr geringe Leerstandsraten von nur 1-3%.

Auch eine Häufung von ausschließlich sozialschwachen trifft meiner Meinung auf den Bezirk nicht zu. Zum Thema Abbau von Infrastruktur, hier macht der Bezirk, wenn es um Kindergärten oder Schulen geht, die Entwicklung der geringeren Geburtenrate seit 1990 mit. Bei den deutlich gesunkenen Zahlen von Kindern und Jugendlichen lässt sich ein solch engmaschiges Netz leider nicht mehr darstellen.

Den "schlechten Ruf" als rechtsradikaler Bezirk hat Lichtenberg völlig zu Unrecht. Es sind natürlich diese Meldungen, die das Thema sehr weit tragen und dann von jedem wahrgenommen werden. In Wirklichkeit gibt es sehr wenige Brennpunkte, wo, in der Tat, rechtsgerichtete Personen anzutreffen sind, welche teilweise auch polizeilich als Gewalttäter bekannt sind. Ich finde es aber immer wieder unverständlich und traurig, dass diese wenigen (im Vergleich zu den 258.000 Einwohnern Lichtenbergs) das Image von Lichtenberg prägen.

Den von Ihnen genannten Zulauf zu diesen Gruppen kann ich nicht feststellen, was ich Ihnen versichern kann, ist, dass diese Gruppen (von rechtsgerichteten) jedoch keinen Einfluss im Bezirk haben, wie Sie es dargestellt haben.

Es ist sicherlich richtig, dass der Bezirk Lichtenberg in vieler Hinsicht einen Dornröschenschlaf führt. Verantwortlich dafür sind zu großen Teilen die Bezirksbügermeisterin bzw. das Bezirksamt. Hier werden die Entscheidungen getroffen, die Lichtenberg von den anderen Bezirken Berlins abgrenzen.

Als Vertreter im Abgeordnetenhaus werde ich natürlich alles tun, um Initiativen anzuregen und das Image meines Bezirkes zu verbessern und bei allen Sachfragen, die Lichtenberg betreffen mich für dessen Belange einzusetzen.

Wirkliche Macht zur Veränderung hat aber vor allem der Bezirksbürgermeister mit seinen Stadträten, denn dafür haben wir ja die kommunale Selbsverwaltung und nicht die Zentralregierung durch das Abgeordnetenhaus.

Stefan Schleif