Frage an Stefan Rouenhoff von Clemens B. bezüglich Haushalt

Sehr geehrter Herr Broeckmann,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Aufgrund der Corona-Pandemie gab es für das Haushaltsjahr 2020 zwei Nachtragshaushalte, in der Folge wurden die Etats einzelner Ressorts außerplanmäßig aufgestockt. Dadurch kann bei dem nun vorgelegten Entwurf des Bundeshaushalts für 2021 der falsche Eindruck erweckt werden, dass die Etats von Ministerien im Vergleich zu dem ursprünglichen Haushaltsgesetz für 2020 sinken.

Gerne erläutere ich Ihnen vor diesem Hintergrund die Haushaltsentwicklung der von Ihnen genannten Ressorts.

Der Gesundheitsetat ist aufgrund der Corona-Pandemie stark angewachsen und wird auch 2021 deutlich über dem bisher üblichen Ausgabenniveau liegen. Laut Haushaltsentwurf sind Ausgaben in Höhe von rund 24,3 Milliarden Euro vorgesehen, rund 17 Milliarden Euro weniger als auf dem Rekordniveau 2020, aber rund neun Milliarden Euro mehr, als vor der Corona-Pandemie für 2020 vorgesehen war.

Der Haushaltsentwurf für Bildung Forschung und Technikfolgenabschätzung sieht für 2021 Ausgaben in Höhe von 20,24 Milliarden Euro Milliarden Euro. Gegenüber dem Mitte Juni beschlossenen zweiten Nachtragshaushalt aufgrund der Corona-Pandemie von 20,31 Milliarden Euro sinkt der Etat leicht, steigt aber gegenüber dem ursprünglich für 2020 verabschiedeten Haushalt (18,3 Milliarden Euro) um fast 2 Milliarden Euro.

Der Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur sieht für 2021 Ausgaben in Höhe von 34,08 Milliarden Euro vor. Gegenüber dem Mitte Juni beschlossenen zweiten Nachtragshaushalt fällt der Ansatz um 2,7 Milliarden Euro geringer aus (2020: 36,78 Milliarden Euro). Gegenüber dem ursprünglich für 2020 beschlossenen Haushalt steigen die Ausgaben aber um ca. 3 Milliarden Euro.

Ausgaben in Höhe von 163,98 Milliarden Euro sieht der im Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 enthaltene Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vor. Die vorgesehenen Ausgaben bewegen sich deutlich oberhalb der ursprünglichen Planungen für 2020, die bei 150,22 Milliarden Euro lagen, aber unterhalb des Wertes von 170,68 Milliarden Euro, der sich aus den beiden Nachtragshaushalten für 2020 ergibt.

Beim Familienressort hatte der Bundestag die Ausgaben mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 von 12,26 auf 13,63 Milliarden Euro erhöht. Der Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2021 sieht Ausgaben in Höhe von 12,24 Milliarden Euro für den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vor. Der Mittelansatz für 2021 bleibt also auf weitgehend dem gleichen Niveau gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsentwurf für das 2020.

Deutschlands Verteidigungsausgaben sollen im kommenden Jahr auf 46,81 Milliarden Euro steigen. Dies wären rund 1,16 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. Ursprünglich war für 2020 ein Verteidigungshaushalt von 45,2 Milliarden Euro beschlossen worden, durch den zweiten Nachtragshaushalt waren die Ausgaben jedoch auf 45,65 Milliarden Euro erhöht worden.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Rouenhoff