Frage an Stefan Rouenhoff von Birgit B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Eine leistungsfähige Verkehrs- und Mobilitätsinfrastruktur ist für unsere Volkswirtschaft von grundlegender Bedeutung. Am 3. Juni 2020 wurden im Koalitionsausschuss daher u.a. folgende Maßnahmen beschlossen.

Der Bund wird die Länder im Jahr 2020 bei der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) unterstützen, da sich durch die Corona-Pandemie die Fahrgeldeinnahmen stark verringert haben. Ebenso wird der Bund eine Bundesrahmenregelung erarbeiten, die es den Ländern erlauben soll, ÖPNV-Unternehmen zum Ausgleich der stark verringerten Fahrgeldeinnahmen Beihilfen zu gewähren.

Bereits im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 hat der Bund beschlossen, sich von 2020 bis 2030 mit jährlich einer Milliarde Euro zusätzlichen Eigenkapitals an der Deutschen Bahn zu beteiligen. Dadurch wird die Deutsche Bahn in die Lage versetzt, zusätzliches Kapital in die Modernisierung, den Ausbau und die Elektrifizierung des Schienennetzes und das Bahnsystem zu investieren. Um dieses Ziel auch angesichts der Corona-bedingten Einnahmeausfälle weiter realisieren zu können, wird der Bund zusätzliche Mittel zur Aufstockung des Eigenkapitals der Deutschen Bahn in Höhe von 5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.

Durch eine Innovationsprämie wollen wir zudem die Erneuerung der Kfz-Fahrzeugflotte durch klima- und umweltfreundlichere Elektrofahrzeuge fördern.

Unser Ziel ist es, die Mobilität zu stärken und gleichzeitig zu mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz beizutragen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Rouenhoff