Frage an Stefan Müller von Greg B. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Guten Tag Herr Müller,
unabhängig vom für oder wieder... langsam bin ich es echt satt, das Jahrzehntelange hin und her mit dem Transrapid. Wie jüngst in den Nachrichten zu erfahren war, wird der Transrapid aller Voraussicht nach nicht in München zum Einsatz kommen, weil die geschätzten Kosten auf 3Mrd Euro gesprungen sind und das Projekt einigen zu teuer wird.
Es ist für mich unverständlich, warum man Jahrzehnte über die Finanzierung und Realisierung dieses ehemalige Hi-Tech Projekt herum gestritten hat. Gutachten hier, Gutachten da, Machbarkeitsstudien usw, aber es dann kein Problem ist, kurzfristig mal 1,5Mrd Euro für die Rettung der IKB Bank raus zu werfen, welche sich hochgradig verspekuliert hat. Schön das Deutschland den Chinesen die Technologie praktisch geschenkt hat und als Sahnehäubchen 500Mio Euro Entwicklungshilfe drauflegt.
Ist Deutschland noch bei Verstand oder ein Fall für die Klapsmühle? Wie erklären Sie sich diese Entwicklung?
Sehr geehrter Herr Berdet,
einer aktuellen Schätzung zufolge sollen sich die Baukosten für den Transrapid auf bis zu 3,4 Milliarden Euro belaufen, diese Steigerung kann weder von Seiten des Bundes noch von Bayern aufgefangen werden. Bisher waren in Machbarkeitsstudien und Kostenschätzungen/immer 1,85 Milliarden Euro veranschlagt, dieser Preis stand in einem angemessenen Verhältnis zu dem Industrie-- und verkehrspolitischen Nutzen des Transrapid-Projekts. Bahn und Industrie hatten zuletzt noch im September 2007 in einer Realisierungsvereinbarung zugesichert, den Kostenrahmen von 1,85 Milliarden Euro einhalten zu wollen.
Durch die Verpflichtung auf einen verbindlichen Festpreis wurde gewährleistet, dass keine finanziellen Risiken auf die öffentliche Hand und den Steuerzahler zukommen. Der Freistaat Bayern war bereit, von den 1,85 Milliarden Euro 490 Millionen zu übernehmen, den Rest hätten v. a. Bund und Industrie getragen. Ich habe mich immer klar zum Münchner Transrapid bekannt. Ich bedauere, dass es nicht gelungen ist, in Deutschland endlich eine Referenzstrecke für diese Technologie zu finden.
Offen bleibt die Frage der verbesserten Verkehrsanbindung des Münchner Flughafens. Eine sogenannte "Express-S-Bahn", wie sie von der SPD gefordert wird, wird wegen der deutlich zu hohen Kosten wohl ebenfalls nicht gebaut.
Die Entwicklungshilfe für China beläuft sich auf 60 Millionen Euro. Im Jahr 1998 waren es noch 130 Millionen. Die 60 Millionen EUR wurden vor allem in Form von zinsvergünstigten Krediten für den Umweltschutz gewährt. Ich bin allerdings auch der Meinung, dass ein Land, das über rund 1,3 Billion US-Dollar an Devisenreserven verfügt keiner Entwicklungshilfe mehr bedarf.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Müller, MdB
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