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Frage von Daniela F. •

Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen? Falls nicht: Warum?

Sehr geehrter Herr Müller, ich gehöre zu den mindestens 500.000 an ME/CFS erkrankten Menschen in Deutschland. Der zum Thema ME/CFS gestellte Antrag 20/4886 wurde, wie Sie sicher wissen, am 19.01.2023 im Bundestag diskutiert. Alle Fraktionen waren sich einig, dass dringend etwas passieren muss, um den Erkrankten zu helfen.
Ich würde gern wissen, ob Sie persönlich dem Antrag zustimmen werden? Und falls nicht: Warum? Über eine kurze Rückmeldung würde ich mich freuen. Vielen Dank und freundliche Grüße
Daniela F.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau F.,

 vielen Dank für Ihre Anfrage hinsichtlich des weiteren parlamentarischen Verfahrens rund um den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „ME/CFS-Betroffenen sowie deren Angehörigen helfen – Für eine bessere Gesundheits- sowie Therapieversorgung, Aufklärung und Anerkennung“ (Drucksache 20/4886).

Kurz zum weiteren Prozedere: Der Antrag wird nun nach der 1. Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages und der Öffentlichen Anhörung am 19. April im Rahmen der Gesundheitsausschusssitzung vom 10. Mai abschließend beraten. Da ich selbst kein Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit bin, kann ich nicht mitstimmen. Jedoch werden meine Kolleginnen und Kollegen unseren eigenen Antrag selbstverständlich unterstützen. Einzelne Abgeordnete der Ampelfraktion haben bereits ihre eigene sowie die geschlossene Ablehnung durch die Koalition angekündigt. Sollte dies der Fall sein, werden wir uns als Unionsfraktion natürlich weiterhin für die Betroffenen sowie ihre Angehörigen einsetzen und auch zukünftig konstruktive Vorschläge einbringen, um konkrete Verbesserungen in Forschung und Versorgung anzustoßen.

 Mit freundlichen Grüßen

 Stefan Müller MdB