Wie stehen Sie zum Ladenschlussgesetz....hier ganz konkret...24h digitale kleine Einkaufsmärkte
...unterstützen Sie die Öffnungszeiten von 24 h an 365 Tagen?
Beschließen Sie dieses Gesetz in Thüringen?
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Sehr geehrter Herr W.,
die AfD Thüringen steht 24-Stunden-Läden auf Automatenbasis aufgeschlossen gegenüber. Eine Rechtsunsicherheit ergibt sich insofern allerdings wegen der Bestückung mit frischer Ware am Sonntag. Die AfD-Fraktion hatte einen Gesetzesentwurf vorgeschlagen, der dieses Problem löst. Leider wurde dieser von der Mehrheit abgelehnt. Die entsprechende Drucksache 7/6269 meiner Fraktion habe ich Ihnen als Anlage beigefügt.
Selbstverständlich werden wir nach der Wahl versuchen, die erforderliche Rechtssicherheit mit dann hoffentlich neuen Mehrheiten umzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Möller
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Sehr geehrter Herr W.
sehr gerne stehe ich Ihnen für ein Gespräch im Wahlkreis bereit. Am besten kontaktieren Sie mich deswegen über meine Emailadresse stefan.moeller@afd-thl.de oder meine Telefonnummer 03691/8191741.
Viele Grüße
Stefan Möller