Wie stehen Sie zum Ladenschlussgesetz....hier ganz konkret...24h digitale kleine Einkaufsmärkte
...unterstützen Sie die Öffnungszeiten von 24 h an 365 Tagen?
Beschließen Sie dieses Gesetz in Thüringen?
Sehr geehrter Herr W.,
die AfD Thüringen steht 24-Stunden-Läden auf Automatenbasis aufgeschlossen gegenüber. Eine Rechtsunsicherheit ergibt sich insofern allerdings wegen der Bestückung mit frischer Ware am Sonntag. Die AfD-Fraktion hatte einen Gesetzesentwurf vorgeschlagen, der dieses Problem löst. Leider wurde dieser von der Mehrheit abgelehnt. Die entsprechende Drucksache 7/6269 meiner Fraktion habe ich Ihnen als Anlage beigefügt.
Selbstverständlich werden wir nach der Wahl versuchen, die erforderliche Rechtssicherheit mit dann hoffentlich neuen Mehrheiten umzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Möller
Sehr geehrter Herr W.
sehr gerne stehe ich Ihnen für ein Gespräch im Wahlkreis bereit. Am besten kontaktieren Sie mich deswegen über meine Emailadresse stefan.moeller@afd-thl.de oder meine Telefonnummer 03691/8191741.
Viele Grüße
Stefan Möller
Weitere Fragen an Stefan Möller
Natürlich setze ich mich für Pressefreiheit ein, da sie zu einem der wichtigsten Grundrechte in einer Demokratie zählt.
Wir sind lediglich gegen Inklusion auf Zwang, zumal wenn diese aufgrund chronischer Unterfinanzierung und fehlenden Personals zulasten von Kindern, Eltern und Lehrern geht.
Ich halte alle diese Teilaspekte für uneingeschränkt verteidigenswert.
Unter diesen Leuten befand sich unter anderem ein exzellenter Referent, mit dem ich gerne zusammengearbeitet habe.