1Was plant die AfD um in Thü mehr Arbeitspl. zu schaffen? 2Wie pl. die AfD Thü zu einem attrakt. Wirtsch.st.ort zu machen? 3Hat man einen Plan Langzeitarbeitslose gezielt wieder in Arbeit zu bringen?

Sehr geehrter Herr M.,

ich kann gut verstehen, dass Sie sich mit Jobangeboten in Callcentern oder in der Logistik nicht zufrieden geben. Auch ich hätte gerne eine tragfähige Industrie in Thüringen, die bspw. im Bereich Robotik, KI, Kommunikationstechnik, Maschinenbau, Energie oder Verkehrstechnik weltweit konkurrenzfähig ist und gut bezahlte Arbeitsplätze bereitstellt. Das erreicht man aber nicht mit den üblichen Phrasen von besserer Infrastruktur, Bürokratieabbau, Digitalisierung, mehr Gewerbegebieten und Zuwanderung von Fachkräften (letzteres ist ein komplett eigenes Thema, auf das ich hier nicht eingehe). Die von Ihnen angesprochene Weiterbildung, Nachbildung und Qualifizierung von Fachkräften ist sicherlich auch sehr wichtig.

Es bräuchte aber nach meiner Überzeugung eine umfassend geänderte Industrie- und Außenhandelspolitik à la AfD. Nicht abschließend aufgezählt geht es dabei unter anderem um folgendes:

1. Wir konkurrieren mit Billiglohnländern, die durchaus über gut ausgebildete Fachkräfte verfügen. Das Problem kann man durch Zölle und einen restriktiven Umgang bei der Weitergabe von Spitzentechnologie an konkurrierende Staaten lösen. Für beides gibt es m. E. keine ausreichende Unterstützung im Lager der in Bund und Ländern regierenden Parteien (etabliertes Lager).

2. Wir bräuchten im strukturschwachen Osten Sonderwirtschaftszonen, in denen das Ansiedeln neuer Industrie oder Technologie gezielt attraktiv gemacht wird. Für entsprechende Steuermodelle fehlt es m. E. auch am politischen Willen im etablierten Lager. Investitionszuschüsse wiederum scheitern weitgehend am EU-Beihilferecht. Das ist der Grund, warum die Metropolregionen des Westens mit ihren durch Konzentrationswirkung historisch entstandenen Vorteilen kein Entstehen innerdeutscher Konkurrenz fürchten müssen.

3. Die Entwicklung und das Angebot marktfähiger Erzeugnisse ist in Deutschland so stark reglementiert, dass man schon fast von planwirtschaftsähnlichen Umständen sprechen kann. Das betrifft alle relevanten Branchen. Nur beispielhaft nenne ich hier die Fahrzeug-Branche (Antriebstechnologie und generelle Pkw-Feindlichkeit) ebenso wie die Energie (Kernkraft, Kohle, Wasserkraft, Gas), Heiztechnik (Gas, Kohle) und Wehrtechnik (starke politische Einflussnahme auf Vertrieb). Im Gegensatz zu einer echten sozialen Marktwirtschaft besteht in diesen Bereichen nur ein extrem schmaler Pfad, indem neue Produkte möglich wären. Die hohen Energiepreise und Punkt 1 zerstören dann auch die restlichen Chancen.

4. Es fehlt an Visionsfähigkeit in der Politik. Der Aufbau einer eigenen Chip-Industrie wurde lange verschlafen. Spitzentechnologie im Bereich Robotik (KUGA), Energieerzeugung und Verkehr (Transrapid) ließ man ins Ausland abfließen oder blockierte es im Inland.

Wenn Thüringen (besser der gesamte Osten und auch benachteiligter Bereiche Westdeutschlands) also eine Chance haben sollen, gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen, braucht es einen Wandel nicht nur in der Landes- und Bundespolitik, sondern vor allem auch in der Europapolitik. Den dafür erforderlichen umfassenden Reformwillen sehe ich aber aktuell nur bei der AfD. Es braucht also erst mal einen entsprechenden Umdenkprozess in der Gesellschaft, an dem die AfD mal mehr oder weniger erfolgreich arbeitet.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen zufriedenstellend auf die Frage antworten. Ansonsten stehe ich Ihnen gerne weiter zur Verfügung.

Freundliche Grüße

Stefan Möller