Frage an Stefan Liebich von Roland W. bezüglich Politisches Leben, Parteien
Sehr geehrter Herr Liebich,
sehen Sie eine Perspektive auf Zusammenschluss der Parteien links der Mitte, um in den Themen Migrationsfrage, Lohngerechtigkeit, Klimafrage, Geschlechtergleichstellung, Kinderrechte entscheidend voran zu kommen?
Freundlicher Gruß, Roland Wichmann.
Sehr geehrter Herr Wichmann,
wenn Sie mit Ihrer Fragestellung auf eine Fusion von Parteien links der Mitte zielen – ich würde dazu neben der Linken auch die SPD und Bündnis90/Die Grünen zählen – dann sehe ich kurz- und mittelfristig keine solche Perspektive und auch keine Notwendigkeit. Alle diese Parteien haben ihren festen Platz im politischen System der Bundesrepublik und sprechen mit durchaus unterschiedlichen Programmatiken ihre Wählerschaft an. Ein Zwei-Parteien-System, wie etwa in den USA, bildet meines Erachtens nur sehr unzureichend die politische Landschaft ab.
Sollten Sie allerdings mit dem Wort „Zusammenschluss“ darauf abheben, dass die Parteien links der Mitte im Bundestag eine Koalition eingehen sollten, so finden Sie in mir einen großen Befürworter. Seit ich 2009 erstmals in den Bundestag gewählt wurde, bin ich ein engagierter Verfechter eines rot-rot-grünen Regierungsmodells, kurz r2g. Gab es dafür zum Beispiel 2013 sogar eine reale Mehrheit im Parlament, die SPD bevorzugte jedoch eine Koalition mit der Union, so sind wir derzeit mit ca. 40 Prozent Stimmenanteil ziemlich deutlich von einer rot-rot-grünen Mehrheit entfernt. Ich gebe Ihnen recht, um bei Themen wie Migration, Lohngerechtigkeit, Klima, Geschlechtergleichstellung oder Kinderrechte spürbar voranzukommen, wäre eine enge Zusammenarbeit der Parteien links der Mitte sehr förderlich.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich