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Stefan Liebich
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Frage von Matthias W. •

Frage an Stefan Liebich von Matthias W. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Liebich,

ich bin selbständig und werde aufgrund einer Erkrankung in meiner Kindheit nicht in eine private Krankenkasse aufgenommen. Ich muß daher - auch wenn ich aufgrund schlechter Konjunktur nur wenig oder überhaupt kein Einkommen habe - jeden Monat mindestens 430 Euro Krankenkassenbeitrag zahlen. Ist beides nicht unsozial und setzt sich Ihre Partei dafür ein, das zu ändern ?

Vielen Dank im voraus,
Ihr Matthias Winkler

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Winkler,

Ich würde Ihnen nach Ihrer Schilderung zunächst raten noch einmal mit Ihrer Krankenkasse zu reden, ob nicht ein geringerer Beitrag aufgrund ihres geringen Einkommens möglich ist.

Soweit mir bekannt ist, können hauptberuflich Selbständige, deren Einnahmen unter der Beitragsbemessungsrenze für die Krankenversicherung liegen, auf Antrag zu geringeren Beiträgen versichert werden. Soweit niedrigere Einnahmen nachgewiesen werden, ist der Beitrag allerdings mindestens auf der Grundlage von 40 v.H. der monatlichen Bezugsgröße (2005 aus 1.811,25 EUR), für freiwillige Mitglieder, die Anspruch auf einen monatlichen Existenzgründungszuschuss haben, der sechzigste Teil der monatlichen Bezugsgröße (2005 aus1207,50 EUR) zu berechnen. Sollten Sie keinen Existenzgründerzuschuss erhalten und/oder Ihr Einkommen deutlich unter diesen Grenzen liegen können die sich daraus (je Krankenkasse wegen unterschiedlichen Beitragssätzen leicht unterschiedlichen) ergebenden Mindestbeiträge von ca. 250EUR bzw. 170EUR (mit Existenzgründerzuschuss) in der Tat trotzdem eine hohe Belastung darstellen.

Nach Auffassung der Linkspartei.PDS in Ihrem Bürgerversicherungsmodell für die gesetzliche Krankenversicherung sollen alle in die GKV einbezogen werden und jeder nach seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit seinen Beitrag leisten - das würde in Ihrem Falle eben entsprechend ihrem tatsächlichen Einkommen bedeuten.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Liebich