Frage an Stefan Liebich von Andreas G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Eigentlich sollte das ja in die Kategorie Soziales, aber soetwas gibt es ja leider nicht auf diesem Demokratieding hier,,,
Warum drehen Sie dem Abgeordnetenhaus den Rücken zu? Geben Sie der Regierungsbeteiligung in Berlin keine Chance mehr? HartzIV wird ja auch die neue PDS im Bundestag nicht abschaffen wollen, höchstens ausbauen, wie in Berlin...
Sehr geehretr Herr Grummig.
ich gebe einer erneuten Regierungsbeteiligung der Linkspartei.PDS hier in Berlin durchaus gute Chancen. Wir haben es geschafft Berlins Haushalt vom Kopf auf die Füße zu stellen und bei der dafür notwendigen Konsolidierung die Starken stärker zu belasten als die Schwachen. Wir haben Hartz IV hier im Land abgelehnt, ebenso wie auf Bundesebene. Deswegen hat das Land Berlin dem im Bundesrat auch seine Zustimmung verweigert. Und wir haben es, als die Gesetze galten, nicht ausgebaut, sondern so gestaltet, dass die Betroffenen darunter deutlich weniger zu leiden haben als woanders. Ich verweise hier nur auf die AV Wohnen, die unsere Sozialsenatorin gegen den Finanzsenator durchgesetzt hat und die Massenumzüge verhindert. Ich kandidiere für den Bundestag, weil ich möchte, dass diese Politik auch auf Bundesebene stärker wird. Weil Solidarität und soziale Gerechtigkeit wieder etwas wert sein sollen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich
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(...) bewusst hatte ich mich deshalb als Bundestagsabgeordneter von Anfang an dafür entschieden, keine vergüteten Nebentätigkeiten auszuüben (...)
(...) Im Übrigen mache ich aus meinen Überlegungen zu meiner Zukunft kein Geheimnis (...)