Portrait von Stefan Liebich
Stefan Liebich
DIE LINKE
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Stefan Liebich zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Dr. Artur B. •

Frage an Stefan Liebich von Dr. Artur B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Abgeordnete Liebig,

heute will ich mich an Sie mit einer Frage zur Außenpolitik wenden, da Sie Obmann für “Die Linke" im Auswärtigen Ausschuß sind.

Die Frage sollte eigentlich an Herrn Außenminister Heiko Maas gerichtet sein. Dieser aber verfügt über kein Mandat des deutschen Volkes und ist somit über Abgeordnetenwatch unerreichbar. Auch die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, obwohl mit unserem Mandat im Bundestag vertreten, ist praktisch über Abgeordnetenwatch unerreichbar, da sie über 100 Fragen interessierter Bürger hier unbeantwortet gelassen hat.

Vielen Dank, daß Sie als linker Mandatsträger auf Abgeordnetenwatch bisher zu 100% Rede und Antwort gestanden haben.

Anläßlich des Besuches des britischen Thronfolgers Prinz Charles am 7. Mai 2019 in Berlin unterstrich der gastgebende britische Botschafter, seine Exzellenz Sir Sebastian Wood, vor 600 Gästen, “Ein Besuch wie dieser hat immer eine besondere Bedeutung.”
https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/royals/id_85715412/prinz-charles-haelt-rede-auf-deutsch-und-schwaermt-vom-enkelchen.html
Weiter führt er aus (1:03:20; https://www.youtube.com/watch?v=Prytq81f000): "Der Besuch betrifft viele Facetten des modernen Deutschlands: Nachhaltigkeit, Inklusion, Kultur.”

Herr Liebich, waren Sie einer der Gäste beim obigen Anlaß in der Residenz des britischen Botschafters in Berlin?

Sind Sie oder Ihre Kollegen vom Auswärtigen Ausschuß über Details dieser o.a. Facetten informiert worden?

Hat der britische Thronfolger diesbezüglich Wünsche (Nachhaltigkeit, Inklusion, Kultur) an Vertreter unserer Verfassungsorgane oder andere maßgebende Persönlichkeiten unseres Landes gerichtet?

Wurden von deutscher Seite ggfls. Verbindlichkeiten eingegangen?

Mit freundlichen Grüßen

D. A. B.

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Dr. B.,
es war mir nicht möglich, bei dem von Ihnen beschriebenen Empfang am 7. Mai dieses Jahres dabei zu sein. Die in den Ansprachen getroffenen Äußerungen spielten meines Wissens auch keine Rolle in den folgenden Sitzungen des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Insofern kann ich Ihre Fragen leider nur unzureichend beantworten.
Da Sie jedoch ursprünglich planten, den Außenminister mit den Fragen zu konfrontieren, möchte ich Sie auf das Informationsfreiheitsgesetz aufmerksam machen. Über das Portal „Frag den Staat“ (https://fragdenstaat.de/) können Sie Ihr Fragerecht gegenüber der Regierung und ihren Institutionen wahrnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich